Massive Kritik an der belgischen AKW-Politik 5/2025

TÜV-Report 2024: Tesla Model 3 mit meisten Mängeln, Golf Sportsvan und Honda Jazz Spitze 1/2025

Törnreport: Im Sommer von den Kanaren zu den Azoren und im Frühherbst aus der azoreanischen Wetterküche zurück in den kanarischen Sommer nach Lanzarote 10/2024

Mallorca update 2025: Die Preise explodieren 10/2024

Burg im Spreewald: Besser essen beim Italiener - Chefkoch Adriano und sein Team haben ihren eigenen Walk of Fame. Beste Küche – ohne Stern, aber in Sternequalität 6/2024

Michael Dyne Mieth und die Kunst - zwei Vernissagen in Berlin Mitte 5/2024

Praxistest Renault Espace E-Tech Full Hybrid 200 5/2024

Cruise the Blues: Im Jaguar F-Type Cabrio durchs Blaue Land 5/2024

Italien: Neues Gesetz würde die Arbeit von Journalisten kriminalisieren 4/2024

Praxistest Mitsubishi Colt 1.0 Turbo-Benziner Top 3/2024

Hamburg. Erstmals haben die Nordseeanrainerstaaten den Unterwasserlärm gemeinsam an 19 Stationen gemessen und analysiert. Die Ergebnisse wurden in einer internationalen Studie unter der Leitung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) veröffentlicht. lesen

Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit: Die fünf reichsten Männer haben ihr Vermögen seit 2020 verdoppelt, fünf Milliarden Menschen sind ärmer geworden 1/2024

Flugverspätungen und -ausfälle kosteten die europäische Wirtschaft 2022 bis zu 30,5 Mrd. Euro. Das sind elf Prozent mehr als im Jahr 2019, obwohl es 2022 Corona bedingt noch immer weniger Flugverkehr gab. Im Jahr 2022 waren mindestens 330 Millionen Fluggäste in Europa, 200 Millionen in den USA und 12 Millionen in Australien von Verspätungen und Annullierungen betroffen. Das hat AirHelp in einer aktuellen Marktstudie herausgefunden. Neben den hohen Kosten stellen die Flugunterbrechungen eine erhebliche Belastung für die Umwelt dar: Der Untersuchung zufolge verursachten die Verspätungen und Ausfälle neun Millionen Tonnen CO₂-Emissionen. lesen

Bürgerklage gegen 5-Prozent-Hürde: 4242 Kläger legen Verfassungsbeschwerde ein 10/2023

"In Habecks Industriestrategie ist der Staat der Dressurmeister der Wirtschaft" 10/2023

Rethink Mode: Denk um rund um deinen Kleiderschrank 10/2023

Renten sofort erhöhen und Inflation endlich ausgleichen 9/2023

Gedenkstätten des Ersten Weltkriegs als UNESCO-Welterbe anerkannt 9/2023

Ampel lässt den Wert der Demokratie in den Keller rauschen 9/2023

USA und Australien müssen Fall Assange diplomatisch beenden 9/2023

G20-Gipfel in Indien 2023 - Vom Scheitern bei der Senkung der Treibhausgasemissionen 9/2023

Für Rentner Zuckerbrot statt Peitsche und keine Maloche bis zum Tode 8/2023

Die China-Strategie der Bundesregierung ist eine vertane Chance. Statt mit Beijing offensiv die Kooperation etwa für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts zu suchen, setzt die Ampel wie die US-Administration auf Ab- und Ausgrenzung. Die Zerstörung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen droht Hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland zu gefährden. lesen

„Verordneter Fachkräftemangel“ - Bootsbranche protestiert gegen Kleinschifferzeugnis 4/2023

Kein Einsatz der Bundeswehr im Sudan 4/2023

Klimawandel: Sinkendes Vertrauen in die deutsche Regierung 4/2023

Öffentlich-Rechtliche ... nur eine Minderheit der Deutschen ist für den eigenständigen Fortbestand von ARD und ZDF 11/2022

Die Oder, das Gift und die Polen: ÖDP fordert wachere Zusammenarbeit beim Wasserschutz nach polnischem Quecksilber-Umweltskandal in der Oder 8/2022

Hamburg – Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt aus Sicht der meisten Deutschen eine erhebliche Bedrohung für das eigene Land sowie die Weltgemeinschaft als Ganzes dar. Laut einer international in 27 Ländern durchgeführten Ipsos-Umfrage geben 78 Prozent aller Bundesbürger an, dass die bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine ihrer Meinung nach große Gefahren für die Zukunft der Welt bergen. 69 Prozent sehen durch den Konflikt die Bundesrepublik Deutschland ernsthaft bedroht. Direkte militärische Einmischung Deutschlands wird abgelehnt. Eine klare Mehrheit (76%) vertritt die Ansicht, dass Deutschland vermeiden sollte, sich militärisch in den Konflikt einzumischen. Nur 17% würden es unterstützen, wenn die Regierung die Bundeswehr in die Kriegsgebiete schicken würde. lesen

Der neue Space Star. Für 4, stufenlos automatisch, mit Fahrradträger. 7/2022

VW-Arteon Shooting Break - die Konkurrenz für den VW-Passat 7/2022

Boris Herrmann und das Team Malizia stellen neue IMOCA Rennyacht Malizia-Seaexplorer vor 7/2022

Kanzler Scholz darf in Kiew keine Zusage für weitere Panzerlieferungen machen 6/2022

Praxistest Nissan Qashqai N-Connecta 1.3 DiG-T Mild Hybrid 4x4 Xtronic 5/2021

Mitsubishi L200 Club Cab - das Monster lebt 5/2022

Ukraine-Krieg: Breite Skepsis gegenüber militärischer Einmischung ... eine Umfrage, weltweit, rein wissenschaftlich geführt 4/2022

Konsequenzen gegenüber NATO-Partner Türkei? Die Bundesregierung und der völkerrechtswidrige Einmarsch - die ganze Heuchelei der deutschen Außenpolitik 4/2022

Forderung der Linken: Rentenniveau anheben statt Aktienrente 4/2022

Gegen Auslieferung von Julian Assange durch Großbritannien an die USA 4/2022

Golf: Turnierreicher Sommer mit Spitzenspielern 4/2022

Energiesicherheit erfordert Aufbau von Produktionskapazitäten für Erneuerbare Energien 4/2022

Team Malizia Skipper Boris Herrmann nimmt an Route du Rhum-Regatta teil 4/2022

Debatte um Corona-Impfpflicht: Vier von zehn Deutschen sind dagegen, wenig Rückhalt für Stufenmodelle 6. 4. 2022

In jedem Dorf, in jeder Stadt: Wälder vor Straßenbau und Flächenfraß schützen! 3/2022

Großbritannien verliert immer mehr an Image. Mittlerweile fordern Leser von GT aus Spanien und den USA, die Queen zu sanktionieren. Und Reporter ohne Grenzen (RSF) ist zutiefst enttäuscht über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) in Großbritannien, im Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange keine Berufung zuzulassen. lesen

Berlin. Der UN-Wissenschaftsrat (IPCC) hat in seinem heute vorgestellten Bericht ein düsteres Bild über künftige Szenarien der Klimakrise und ihrer Folgen für die Menschheit vorgelegt.  Der Bericht ist ein Katalog von Schäden, Zerstörungen und wachsenden Ungerechtigkeiten infolge der eskalierenden Klimakrise. lesen

Liebe Kollegen Journalisten, verehrte Politiker, und selbst ihr, die geschätzten Kriegstreiber! Bitte etwas mehr Präzision. Die nachfolgende Analyse soll euch eine Hilfestellung sein und zeigen, wie das geht!

Das Dossier: Der Krieg um die Ukraine - Russland vs. Rest Europas und der USA

Ukraine, Russland, Nato, Deutschland: Verhandeln statt Säbelrasseln - mehr über die „dümmsten Energiepolitiker der Welt" (Wall Street Journal) 2/2022

Volksrepubliken Doneszk und Luhansk: Zurück zu Diplomatie und Völkerrecht 2/2022

2022 kein Signal der Entspannung auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2/2022

Kein Frieden mit der Münchener "Sicherheits"-Konferenz 2/2022

Brandenburgs Justizministerin fordert Missbrauch von „Luca“-Daten 2/2022

In einem neuen Bericht analysiert Amnesty International die Rolle von Pharmaunternehmen in der weltweiten Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Die Menschenrechtsorganisation kommt darin zu dem Urteil, dass alle untersuchten Unternehmen darin versagen, ihre Impfstoffe weltweit zugänglich zu machen und fair zu verteilen. lesen

Den Journalisten Julian Assange sofort freilassen - das fordern Journalisten aus Österreich, der Schweiz und Deutschland von Großbritannien 1/2022

Zwei Nationen und ihre Unterstützer in vielen Regierungen der Erde terrorisieren den internationalen Journalismus, behaupten dabei aber, sich für die Pressefreiheit einzusetzen. GT-Herausgeber Norbert Gisder kommentiert diese Lügenpropaganda von Großbritannien und den USA ...

... wenn Julian Assange nicht sofort freikommt, wird es Zeit, die Briten und alle ihre Komplizen - inklusive der Grünen - zu boykottieren 1/2022

Großbritannien/USA: Assange darf vor den Supreme Court ziehen 1/2022

Wikileaks-Veröffentlichungen waren im öffentlichen Interesse 1/2022

Bundesregierung - und auch die ignoranten Bündnisgrünen - müssen sich endlich für Julian Assange einsetzen 1/2022

Forderung an die "Brits": Julian Assange endlich aus der Haft entlassen 1/2022

Sofortige Freilassung von Julian Assange gefordert 1/2022

Marineinspekteur zurückgetreten - doch nicht die Marine, die Politik ist in einem beklagenswerten Zustand: Intolerant, verbotsbesessen, unlogisch 1/2022

Genesen? Ok, 3 Monate ... Kommunikationsdefizit im Gesundheitsministerium untergräbt Vertrauen der Menschen in die Regierung 1/2022

Bundesregierung verhöhnt Armut von Hartz IV-Empfängern 1/2022

Millionäre fordern Vermögenssteuer für die Reichsten 1/2022

Oxfam zur sozialen Ungleichheit: Die Reichsten verdoppeln ihr Vermögen – während mehr als 160 Millionen zusätzlich in Armut leben 1/2022

Künftig sind bei Rentenbeginn nicht mal mehr die Beiträge der Direktversicherung garantiert 11/2021

COOP 26: Avaaz-Brief aus Glasgow, voller Hoffnung, Enttäuschung und Stolz 11/2021

Oxfam: Dax-Konzerne schütten aus, anstatt in Klimaschutz zu investieren 11/2021

Für lebenswerte und sichere Städte - Fahrradclub und Fußgängerlobby fordern Tempo 30 11/2021

„Stop Killer Robots“: Autonome Waffensysteme dürfen nicht über Leben und Tod entscheiden 11/2021

Sevim Dagdelen: Verfolgung des Journalisten und Wikileaks-Herausgebers Julian Assange sofort beenden 10/2021

US-Atomwaffen abziehen, nukleare Teilhabe in der NATO aufkündigen 10/2021

Ein breites Bündnis, angeführt von der Initiative ABSTIMMUNG21 und unterstützt von den landesweit größten Petitionsplattformen openPetition und change.org sowie von Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International, wird am Rande der Koalitionsverhandlungen mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion für die Aufnahme der bundesweiten Volksabstimmung in den Ampel-Koalitionsvertrag werben.

Es ist die Aktion ABSTIMMUNG 21 - eigens zu den Koalitionsverhandlungen;
Zeit: Donnerstag, 4. November 2021, 12:00 Uhr
Ort: CityCube Berlin / Messedamm 26 / 14055 Berlin

Der gemeinnützige Verein ABSTIMMUNG21 e.V. hat parallel zu den Bundestagswahlen die erste bundesweite Volksabstimmung zu vier gesellschaftlichen Themen selbst organisiert. Die finalen Ergebnisse werden ebenfalls bei diesem Pressetermin bekanntgegeben. 

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Die lässige Art, mit der die Ämter in Brandenburg sowie das Bundesumweltamt mit der Genehmigung für die Gigafabrik von Tesla bisher umgegangen sind, hat von Anfang an für großen Ärger gesorgt. Jetzt melden Umweltverbände erneut Bedenken an. Die SPD sollte damit nicht wieder so leichtfertig umgehen, meinen Experten. BBU: Wiederholung der Online-Konsultation zu Tesla reicht nicht aus

BMW Group investiert in Lithiumabbau 10/2021

Medienanfragen: Gesundheitsminister Spahn (CDU) missachtete Pressefreiheit 9/2021

Bundesverwaltungsgericht mit wegweisender Urteilsbegründung für Medien-Auskunftsrechte 9/2021

Deutschland vor der Wahl: Wie die Parteien die Pressefreiheit schützen wollen 9/2021

DSGVO: Datenschutz setzt Unternehmen unter Dauerdruck 9/2021

"Olaf Scholz hat ohne Not im ursprünglichen Entwurf für ein Zweites Corona-Steuerhilfegesetz die Einziehungsmöglichkeiten bei Cum-Ex Straftaten eingeschränkt." Dies bestätigt im Ergebnis ein Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, den Fabio De Masi in GT kommentiert: Cum-ex und andere Straftaten der organisierten Kriminalität und ihrer Komplizen in Nadelstreifen: Verbrechen darf sich nicht lohnen 3/2021

Und kaum ein halbes Jahr später: Schon wieder ein Fall von organisierter Kriminalität im Bundesministerium? Finanzminister Scholz muss für umfassende Aufklärung nach Geldwäsche-Razzia in Bundesministerien sorgen 9/2021

Mit IAA kenne ich mich aus. Seit 1977 bin ich Teil der Frankfurter Ausgabe. Die dauerte immer 12 Tage. Die neue IAA in München nur 6 Tage. Aber für mich war sie nach einer Stunde schon zu Ende. Am Pressetag begann ich meinen Rundgang in Halle A1 und bin nicht wirklich weit gekommen … die Messe begann also und endete für mich mit einem Desaster. lesen

Digitale Überwachung mit der Pegasus-Software durch die israelische NSO-Group: Weitere Betroffene schließen sich RSF-Klage an 8/2021

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Rundfunkbeitrag 8/2021

Tote, Verletzte, Vermisste: Explosion im Leverkusener Chempark bei BAYER 7/2021

Die Mehrheit der Bevölkerung der G7-Staaten, darunter der deutschen Bevölkerung, will, dass Pharmakonzerne ihr Knowhow bei der Herstellung von Covid-19-Impfstoffen teilen. lesen

Berlin. Nur jeder Fünfte in Deutschland ist davon überzeugt, dass unser Wirtschaftssystem sozial gerecht ist. Die Wut auf die Politiker und deren Maßnahmen wächst. lesen

... der Fahrbericht von Rainer Ruthe zur Präsentation der neuen Legende aus den Kölner Ford-Werken. lesen

Es hätte jeder wissen können - vor der Wahl dieses Präsidenten: Joe Biden steht für Krieg. Dass Deutschland ihm die Gefolgschaft verspricht, ist nicht vorschnell, sondern kriegsgeil. Nun ist es passiert: Bomben auf Syrien. Sie schaffen keinen Frieden. Sie schüren Krieg. Kommentar von Sevim Dagdelen in GT hier lesen

Berlin. 75 Prozent der Deutschen, 75 Prozent EU-Bürger sprechen sich für einen Stopp des Ratifizierungsprozesses des EU-Mercosur-Abkommens aus, solange die Zerstörung des Amazonasregenwaldes nicht beendet ist (Ergebnis einer repräsentativen YouGov-Umfrage in 12 EU-Ländern). Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Die EU-Kommission aber versucht mithilfe von juristischen Winkelzügen das Mercosur-Abkommen durchzudrücken.“ lesen

Link z. Umfrage: https://www.regnskog.no/en/news/european-public-opinion-opposes-mercosur-trade-deal

Der Eindruck drängt sich auf: Unserer Bundesregierung sind die Grundrechte völlig egal. Schon wieder wird bei einem der wichtigsten Gesetze, dem BND-Gesetz, reine Augenwischerei betrieben. Tatsächlich wird eine der bedeutenden Kontrollinstanzen der Demokratischen Funktionen - die Presse - geschwächt. Schande über CDU/CSU und SPD? Mitnichten. Umfragen zeigen, dass weiterhin so viele Deutsche diese Parteien wählen würden, dass sich an derartigen Praktiken kaum etwas ändern wird. Die Menschen in diesem Land sind also selbst schuld, wenn sie mehr und mehr in die Fremdbestimmung durch die Kaste der Wirtschaft und der Politik manövriert werden, Lobbyisten und Geheimdiensten ausgeliefert sind. lesen

Am Horn von Afrika sowie in Ost- und Zentralafrika benötigen über 50 Millionen Menschen sofortige Nahrungshilfen. Diese Zahl wird vermutlich noch weiter steigen, da sich die Region auf schwere, klimabedingte La Niña-Auswirkungen einstellen muss, warnt Oxfam. lesen

SANTA MONICA, Californien, USA – Universal Music Publishing Group (UMPG), führende, weltweit tätige Musikverlag-Division der Universal Music Group gab heute die Übernahme des gesamten Songkatalogs von Bob Dylan bekannt: mehr als 600 Urheberrechte der letzten 60 Jahre, vom kulturellen Meilenstein „Blowin' In The Wind“ aus dem Jahr 1962 bis zum diesjährigen Epos „Murder Most Foul“. lesen

Zehntausende protestieren in Frankreich gegen den Artikel 24 im so genannten Sicherheitsgesetz sowie gegen immer mehr Polizeigewalt. Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Frankreich nur auf Platz 34 von 180 Staaten. Unter anderem auch RSF war auf den Massendemonstrationen mehrfach präsent, um eine Streichung des Artikels 24 und ein Ende der Polizeigewalt zu fordern. Grund: die Gefährdung der Pressefreiheit   lesen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bestätigt in einer von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie die Angemessenheit der Vorschläge für eine einmalige Vermögensabgabe auf die Vermögen von Milliardären und Multi-Millionären mit hohen Freigrenzen für Betriebsvermögen zur Finanzierung der Corona-Lasten nach der Krise. Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, sowie die Geschäftsführerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Daniela Trochowski, kommentieren die Studienergebnisse. lesen

Berlin: Die Kosten der geplanten LNG-Terminals in Deutschland sind um ein Vielfaches höher als bisher bekannt. Sie werden nicht von den Investoren getragen, sondern über den Gaspreis auf die Gaskundinnen und -kunden umgelegt. Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Unsere Recherchen enthüllen eine perfide Taktik der Befürworter von Fracking-Gas. Die wahren Kosten der Terminals werden vor der Öffentlichkeit verschwiegen  ... . Der Großteil der Ausgaben entfällt nämlich auf das Gasnetz, das von den Gaskundinnen und -kunden finanziert wird. Diese müssen damit ungefragt den Fortbestand einer sterbenden, klimaschädlichen Industrie sichern – ein handfester Skandal. Bundes- und Landespolitik müssen umgehend die direkte und indirekte Subventionierung der Terminals stoppen.“ lesen

Tausende Menschen sind von der Niederschlagung friedlicher Proteste in Frankreich betroffen, wie ein neuer Amnesty-Bericht belegt. Amnesty International fordert die französischen Behörden auf, Gesetze zu ändern, die das Recht auf friedliche Versammlung beeinträchtigen. lesen

als stolzer Brasilianer bin ich zutiefst beschämt.

Häufig mit dem Segen des ultrarechten Präsidenten Bolsonaro brennen organisierte Banden von Bauern illegal weite Teile des Amazonas-Regenwaldes nieder. Viele Indigene, die ihnen Widerstand leisteten, wurden ermordet. lesen

In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben rund 50 Bürgerinitiativen des bundesweiten Zusammenschlusses Gegen Gasbohren die Beibehaltung von Erörterungsterminen gefordert. Das von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingebrachte Planungssicherstellungsgesetz lehnen sie ab und appellieren an die Bundestagsabgeordneten, dem Gesetzentwurf die Zustimmung zu verweigern. lesen

Berlin. Die Selbständigen in Deutschland und zahlreiche der kleinen und mittleren Unternehmen leiden stark unter der Corona-Wirtschaftskrise. UnternehmensGrün, der Bundesverband der grünen Wirtschaft, fordert sofortige Liquiditätshilfen für Selbständige und KMU und mittelfristig Mega-Investitionen. lesen

Berlin. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes für europarechtswidrig, da sie strenge Vorgaben des Artenschutzrechts für Ausnahmegenehmigungen für den Abschuss geschützter Tierarten unterläuft. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband sieht durch die Novelle den Bestand geschützter Arten wie Fischotter, Kegelrobbe und Luchs in Deutschland in Gefahr. lesen

Nach dem Beschluss des irakischen Parlaments zum Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak ist die Bundeswehr-Mission vor Ort nicht mehr zu halten. Völkerrechtliche Grundlage eines solchen Einsatzes ist die Einladung des Gastgeberlandes. Wenn ausländische Streitkräfte, also auch die Bundeswehr im Irak nicht mehr willkommen sind, müssen die Soldatinnen und Soldaten schnellstmöglich abgezogen werden. Nachdem die Sicherheitslage sich dramatisch verschlechtert hat und das aktuelle politische Umfeld eine echte Sicherheitssektorreform derzeit nicht mehr zulässt, ist nun auch die Rechtsgrundlage des Einsatzes dahin. Die Bundesregierung muss den Einsatz unverzüglich beenden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den Getränkehersteller Coca-Cola für dreistes Greenwashing mit Einweg-Plastikflaschen, die aus 25 Prozent Meeresplastik bestehen sollen. Dieser angeblich innovative Recyclingansatz dient nach Einschätzung der DUH dazu, die Vermüllung der Meere mit Plastikabfällen zu legitimieren und sogar als etwas Positives darzustellen. lesen

Ford legt mit dem Ranger Raptor viel Selbstvertrauten an den Tag und beweist noch mehr Mut. Es dürfte kaum etwas geben, was man weniger braucht als dieses Gerät. Es gibt hierzulande nichts Vergleichbares. Vielleicht liegt gerade darin die Chance vom Raptor? Die Mercedes X-Klasse hat nichts Vergleichbares zu bieten. Sie ist nur groß, prollig und teuer. Der Trick der Schwaben, einem Nissan Navarra den Mercedes-Grill anzupappen, war zu wenig. Nichts Besonderes eben. Der Ranger Raptor hingegen ist zumindest einzigartig. Er fährt in seiner eigenen Liga, weit weg vom Rest der Pick-up-Gilde. lesen

Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns ("Kesy") nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit ist ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstößt. Dennoch ließ das Landgericht Frankfurt (Oder) die Klage eines betroffenen Autofahrers dagegen nicht zu, weil er nur "zufällig mitbetroffen" sei (Az. 22 Qs 40/19). Der Kläger, Marko Tittel von der Piratenpartei, schaltete daraufhin das Landesverfassungsgericht ein. lesen

Wie kommt es, das manche Autofahrer, die sich mit Hunderten von PS und martialischen Drehmomenten motorisieren, so selten bis überhaupt nicht wegen Tempoüberschreitungen auffällig werden? Und was steckt dahinter, wenn "Wildkatzen", die der Fauna Deutschlands nie so recht angehört haben, sich plötzlich breit machen, als seien sie schon immer in diesem Land heimisch gewesen? lesen

Das ganze Logbuch lesen

Alle, die bisher gesagt haben, das Rentenniveau sei das falsche Mittel im Kampf gegen Altersarmut, müssen sich nach der neuen DIW-Studie nun warm anziehen. lesen

Die direkte Demokratie wird immer häufiger genutzt – das zeigt der aktuelle Volksbegehrensbericht 2019, den der Verein Mehr Demokratie veröffentlicht. Das vergangene Jahr lag deutlich über dem Durchschnitt der Jahre zuvor: 2018 wurden 17 direktdemokratische Verfahren in sieben Bundesländern neu eingeleitet. Das ist nahezu eine Verdopplung gegenüber 2017 und der vierthöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Insgesamt liefen im Jahr 2018 damit 31 direktdemokratische Verfahren. lesen

Für die Künstliche Intelligenz ist die Urheberrechtsreform ein Schritt nach vorne. In allen anderen Bereichen kennt die Richtlinie nur Verlierer. So hat sich die EU für Upload-Filter und gegen Meinungsfreiheit entschieden. Erst löschen und bei Beschwerde wieder hochladen – das führt das Recht auf freie Rede ad absurdum. lesen

Wer heute den Nachfolger des Rapid ordert, bekommt mit dem Scala den tschechischen Golf. In der nach oben offenen Skala des Luxus und des Fortschritts der Technik ist er zugleich drei Stufen nach oben gefallen. Und hat schon mit dem Kauf einen Preisvorteil, für den die erste Urlaubsfahrt mitbezahlt ist. Toll gemacht, Skoda. Nicht nur clever, sondern irgendwie auch Ausweis einer Überlegenheit an Kreativität der Erbauer, die den Ingenieuren wie auch ersten Testern bei der Internationalen Fahrvorstellung im Dalmatinischen Split ein Lächeln ins Gesicht zauberte. lesen

Deutschland: Land der Mülltrennung und des Recyclings. Kaum ein anderes Volk der Welt nimmt es mit der Entsorgung dermaßen ernst, so die Rede. Dennoch weist Deutschland seit Jahren die höchsten Zahlen des Verbrauchs von Plastikmüll in der gesamten EU auf. Rund 40kg Plastikverpackungen pro Bürger landen bei uns jedes Jahr im Durchschnitt in der gelben Tonne und dies mit verheerenden Folgen für die Umwelt und die weltweiten Ökosysteme. Lesen

Die Hälfte aller Kinder fürchtet sich vor Armut. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass Kinderarmut eines der größten Probleme in Deutschland ist. Viele werden wieder behaupten, dass es sich lediglich um gefühlte Armut handele. Die Sorgen und Ängste der Jüngsten müssen in der Politik unbedingt ernstgenommen werden. Auch deswegen brauchen wir die Kinderrechte im Grundgesetz, ebenso wie armutsfeste Löhne und Sozialleistungen, die ihren Namen auch verdienen.

Wer es gegenwärtig wagt, öffentlich zu behaupten, die SPD werde in Deutschland den Bundeskanzler oder in den Ländern wieder souverän den Ministerpräsidenten stellen, der sollte es sich gefallen lassen, nach seinem Geisteszustand gefragt zu werden. Zu abenteuerlich, zu illusionär, zu undeutbar ist dieser fromme Wunsch. lesen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt das heutige Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG), dass der Grenzwert für Stickoxid (NOx) von 80mg/km für Euro 6 Diesel-Pkw bei den vorgeschriebenen Abgasmessungen auf der Straße (RDE-Prüfungen) nicht überschritten werden darf. Die Festlegung der EU-Kommission, bei den RDE-Prüfungen einen Berichtigiungskoeffizienten anzulegen, verstoße gegen die EU-Verordnung 715/2007 sowie 692/2008 und sind damit zurückzunehmen. lesen

Die Werke von Dyne sind bereits in öffentlichen wie privaten Sammlungen so präsent, dass kaum noch ein Bild auf dem freien Kunstmarkt zu haben ist. Und so müssen Sammler, die heute erst den Künstler entdecken, schon deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor einigen Jahren, als man einen echten Dyne für kleine bis mittlere vierstellige Beträge ergattern konnte. Wer heute daran denkt, grollt mit sich selbst, dass er damals nicht zugeschlagen hat - und weiß doch, dass er heute kaufen muss, denn morgen werden die Preise ausnahmslos deutlich fünfstellig und teilweise auch schon sechsstellig erwartet. lesen

Armut und Wohnungslosigkeit sind bittere Realität in Deutschland. Die Bundesrepublik hat sich mit der Ratifizierung des UN-Sozialpakts zwar dazu verpflichtet, ihr Möglichstes zu tun, um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte für alle hier lebenden Menschen zu verwirklichen. Tagtäglich zeigt sich aber, dass die Bundesregierung daran kein wirkliches Interesse hat. lesen

Sehr geehrte Damen und Herren in den Redaktionen deutscher Medien,

am 23. 03. 2018 kündigte Außenminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag aufgrund einer Anfrage von Stefan Liebich (Frage 3-113) die Prüfung der Länder an, die mittelbar am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Nach mehr als sechs Monaten, in denen die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD keine Ergebnisse der Überprüfungen veröffentlicht hat, hat die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen aus Berlin-Brandenburg ihre Rechercheergebnisse zu den mittelbar bzw. unmittelbar beteiligten Ländern am Jemenkrieg und obersten Entscheidungsträger im Kontext vereinbarten Koalitionsvertrag veröffentlicht. lesen

Es ist ein Dokument des Schreckens und des offenen Bruchs der Menschenrechte - und das nicht in Afrika, nicht in Myanmar oder Russland: Was Anwohner der Kreisstraße im Königs Wusterhausener Ortsteil Zernsdorf über die Vergewaltigung ihrer Rechte durch die Stadt und deren Beauftragte zu erzählen wissen, schreit geradezu nach einer Klage vor allen möglichen, in Frage kommenden Gerichten. Die Menschen wollen wissen: Wer hat das Geld, uns zu helfen? lesen

Ludwigsburg, Frankfurt, Hannover. Der Verkehr trägt zu einem erheblichen Teil zur Feinstaubbelastung in Städten bei. Somit belasten Pkw, Transportfahrzeuge, Busse und Bahnen durch Emissionen die Gesundheit von Menschen und die Umwelt. Sie bewegen sich auf engem Raum häufig mehrmals am Tag hin und her. Durch den Einsatz des neuentwickelten Feinstaubpartikelfilters kann die Feinstaubemissionsbilanz dieser Fahrzeuge verbessert und die Luftbelastung reduziert werden. lesen

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Im September 2018 hat Volvo erneut einen Tabubruch begangen:  Die Marke startete das erste SUV der Schweden mit einem Dreizylinder-Turbobenziner unter der Haube. Auf dem Papier reiht sich der neue Dreizylinder ganz vorn in seiner Gilde ein, da kommt die dreizylindrige Konkurrenz von BMW über Ford bis Volkswagen nicht mit: 1,5 Liter Hubraum, 156 PS bei 5000 Touren, 265 Newtonmeter zwischen 1850 und 3850 Umdrehungen pro Minute, aktuelle Abgasnorm Euro 6d-Temp mittels zusätzlichem Otto-Partikelfilter, hohe Laufruhe dank zusätzlicher Ausgleichswellen. Als Spitze schafft er im XC40 T3 Tempo 200, und den Sprint von Null auf 100 km/h in ordentlichen 9,4 Sekunden. lesen

Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen und das vereinte Deutschland wird keine seiner Waffen jemals einsetzen, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. So steht es, nach zwei verheerenden Weltkriegen mit Millionen von Kriegsopfern, Millionen von Flüchtlingen, apokalyptischer Zerstörung und nach 45 Jahren kalten Krieges, als große und unumstößliche Vision für ein neues und friedliches Deutschland - im Einigungsvertrag vom 12. September 1990  (2+4-Vertrag), geschlossen in Moskau, geschrieben. Doch Deutschland hat sich längst schuldig gemacht. lesen

Unseriöse Verbände und Kanzleien sprechen bereits Abmahnungen aufgrund von Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung aus. Derzeit besteht die Gefahr, dass unseriöse Kanzleien und Abmahnvereine die Datenschutzgrundverordnung gezielt ausnutzen. Bei der Umstellung auf die Erfordernisse des neuen Datenschutzrechts sind für kleine und mittlere Unternehmen ohne Rechtsabteilung oder Vereine ungewollte Regelverstöße nicht immer auszuschließen. Dies darf nicht für eine teure Abmahnwelle missbraucht werden. Sagt die Richterin. lesen

Noch immer gehen wir nicht verantwortungsvoll mit dem Leben in den Meeren sowie mit denen, die von ihnen leben, um. Durch Überfischung sind auch 2018 noch viele unserer europäischen Fischbestände nicht so ergiebig, wie sie sein könnten. Zu viele Fische landen als unerwünschter Beifang im Netz und gehen ungenutzt – und tot – wieder über Bord. Bis zum 4. Mai sind deutsche Fischereierzeugnisse aus Nord- und Ostsee sowie aus Aquakultur für dieses Jahr aufgebraucht. lesen

Berlin. Seit knapp vier Monaten hält die Bundesregierung ein bereits im Januar 2018 abgeschlossenes Gutachten zur Machbarkeit einer technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw zurück. Für Millionen betrogene Käufer von Euro 5+6 Diesel-Pkw mit Abschalteinrichtungen enthält es entscheidende Argumente zur Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Schadenersatz beziehungsweise eine wirksame technische Nachrüstung durch den Hersteller. lesen

Der zu Pepsi gehörende Fruchtsaftabfüller Punica setzt zukünftig ausschließlich auf Wegwerfverpackungen – Profitmaximierung zu Lasten der Umwelt. Die Deutsche Umwelt Hilfe (DUH) fordert die Bundesregierung dazu auf, die 70-prozentige Mehrweg-Schutzquote im Verpackungsgesetz konsequent durchzusetzen. Eine Lenkungsabgabe von 20 Cent auf Getränke in Einweg sei unumgänglich und notwendig. Noch besser, sagen Kritiker der Wegwerfverpackung, sei ein Boykott von Punica-Einwegverpackungen. lesen

Sophia und Miwa, beide 16, beide Schülerinnen an der renommierten Humboldt-Schule in Sao Paulo, Brasilien, und ihr Reisetagebuch über Berlin und Brandenburg. Die zwei Gymnasiastinnen sagen nach einem zweiwöchigen Praktikum in der Redaktion von GT: Deutschland - wunderschön. Als Studentinnen wollen sie - nach der Hochschulreife im nächsten Jahr - wiederkommen. lesen

Hausfassaden als Mauer. Holzlatten, vor Türen genagelt. Steine in Fensterhöhlen gemauert. Jahrzehntelang verschlossene Schlagläden. Nirgendwo in Berlin ist mit der Berliner Mauer so viel Emotion verbunden gewesen wie mit den Hausfassaden vor und hinter der Südfront der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte. Menschen wurden zerrissen und Familien. Mehr lesen - und 94 Fotografien von Norbert Gisder, aufgenommen in den Jahren 1980/1981. Bilder, die keiner Worte bedürfen ...