Potsdam. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Volkswagen heute erstmals wegen des Einbaus illegaler Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen verurteilt. Der Konzern muss den manipulierten PKW des Klägers zurücknehmen und diesem dafür eine Entschädigung in Höhe von 28.257,74 Euro zahlen. “Das Urteil bedeutet Rechtssicherheit für Millionen Verbraucher in Deutschland und zeigt einmal mehr, dass auch ein großer Konzern nicht über dem Gesetz steht”, kommentiert der Rechtsanwalt Claus Goldenstein. Damit geht der Dieselskandal nicht nur in eine neue Runde - er geht jetzt erst richtig los. lesen

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine weitere dramatische Niederlage für die Bundesregierung, denn es wurde erneut bestätigt, dass die derzeitigen staatlichen Zugriffsmöglichkeiten auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr die Rechte der Inhaberinnen und Inhaber verletzen. Das Urteil ist kein Einzelfall, sondern nur ein weiteres Glied in einer Kette von gerichtlichen Niederlagen für die Bundesregierung, die sogar seit dem Richterspruch 2012 einfach nicht dazu gelernt hat. lesen

In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben rund 50 Bürgerinitiativen des bundesweiten Zusammenschlusses Gegen Gasbohren die Beibehaltung von Erörterungsterminen gefordert. Das von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingebrachte Planungssicherstellungsgesetz lehnen sie ab und appellieren an die Bundestagsabgeordneten, dem Gesetzentwurf die Zustimmung zu verweigern. lesen

Keiner weiß, wie es weitergeht. Auch in Cortina d’Ampezzo nicht. Das Leben in dem venezianischen Bergdorf, das als Sinnbild für naturnahen Luxusurlaub in den Dolomiten gilt, steht still. Hier, wo nächstes Jahr die Alpine Ski-WM und 2026 die Olympischen Winterspiele ausgetragen werden, ist alles dicht. Doch hinter den Kulissen erwacht die Widerstandskraft – ... lesen

Berlin. Die Selbständigen in Deutschland und zahlreiche der kleinen und mittleren Unternehmen leiden stark unter der Corona-Wirtschaftskrise. UnternehmensGrün, der Bundesverband der grünen Wirtschaft, fordert sofortige Liquiditätshilfen für Selbständige und KMU und mittelfristig Mega-Investitionen. lesen

Berlin. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes für europarechtswidrig, da sie strenge Vorgaben des Artenschutzrechts für Ausnahmegenehmigungen für den Abschuss geschützter Tierarten unterläuft. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband sieht durch die Novelle den Bestand geschützter Arten wie Fischotter, Kegelrobbe und Luchs in Deutschland in Gefahr. lesen

Nach dem Beschluss des irakischen Parlaments zum Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak ist die Bundeswehr-Mission vor Ort nicht mehr zu halten. Völkerrechtliche Grundlage eines solchen Einsatzes ist die Einladung des Gastgeberlandes. Wenn ausländische Streitkräfte, also auch die Bundeswehr im Irak nicht mehr willkommen sind, müssen die Soldatinnen und Soldaten schnellstmöglich abgezogen werden. Nachdem die Sicherheitslage sich dramatisch verschlechtert hat und das aktuelle politische Umfeld eine echte Sicherheitssektorreform derzeit nicht mehr zulässt, ist nun auch die Rechtsgrundlage des Einsatzes dahin. Die Bundesregierung muss den Einsatz unverzüglich beenden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den Getränkehersteller Coca-Cola für dreistes Greenwashing mit Einweg-Plastikflaschen, die aus 25 Prozent Meeresplastik bestehen sollen. Dieser angeblich innovative Recyclingansatz dient nach Einschätzung der DUH dazu, die Vermüllung der Meere mit Plastikabfällen zu legitimieren und sogar als etwas Positives darzustellen. lesen

Ford legt mit dem Ranger Raptor viel Selbstvertrauten an den Tag und beweist noch mehr Mut. Es dürfte kaum etwas geben, was man weniger braucht als dieses Gerät. Es gibt hierzulande nichts Vergleichbares. Vielleicht liegt gerade darin die Chance vom Raptor? Die Mercedes X-Klasse hat nichts Vergleichbares zu bieten. Sie ist nur groß, prollig und teuer. Der Trick der Schwaben, einem Nissan Navarra den Mercedes-Grill anzupappen, war zu wenig. Nichts Besonderes eben. Der Ranger Raptor hingegen ist zumindest einzigartig. Er fährt in seiner eigenen Liga, weit weg vom Rest der Pick-up-Gilde. lesen

Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns ("Kesy") nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit ist ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstößt. Dennoch ließ das Landgericht Frankfurt (Oder) die Klage eines betroffenen Autofahrers dagegen nicht zu, weil er nur "zufällig mitbetroffen" sei (Az. 22 Qs 40/19). Der Kläger, Marko Tittel von der Piratenpartei, schaltete daraufhin das Landesverfassungsgericht ein. lesen

Wie kommt es, das manche Autofahrer, die sich mit Hunderten von PS und martialischen Drehmomenten motorisieren, so selten bis überhaupt nicht wegen Tempoüberschreitungen auffällig werden? Und was steckt dahinter, wenn "Wildkatzen", die der Fauna Deutschlands nie so recht angehört haben, sich plötzlich breit machen, als seien sie schon immer in diesem Land heimisch gewesen? lesen

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Alle, die bisher gesagt haben, das Rentenniveau sei das falsche Mittel im Kampf gegen Altersarmut, müssen sich nach der neuen DIW-Studie nun warm anziehen. lesen

BERLIN – In Brasiliens Amazonasregion drohen gewalttätige Zusammenstöße, sollte die Regierung das Land indigener Völker nicht vor der zunehmenden illegalen Landnahme und Abholzung durch bewaffnete Personen, die unbefugt in die indigenen Gebiete eindringen,  schützen, warnte Amnesty International heute. lesen

Die direkte Demokratie wird immer häufiger genutzt – das zeigt der aktuelle Volksbegehrensbericht 2019, den der Verein Mehr Demokratie veröffentlicht. Das vergangene Jahr lag deutlich über dem Durchschnitt der Jahre zuvor: 2018 wurden 17 direktdemokratische Verfahren in sieben Bundesländern neu eingeleitet. Das ist nahezu eine Verdopplung gegenüber 2017 und der vierthöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Insgesamt liefen im Jahr 2018 damit 31 direktdemokratische Verfahren. lesen

Für die Künstliche Intelligenz ist die Urheberrechtsreform ein Schritt nach vorne. In allen anderen Bereichen kennt die Richtlinie nur Verlierer. So hat sich die EU für Upload-Filter und gegen Meinungsfreiheit entschieden. Erst löschen und bei Beschwerde wieder hochladen – das führt das Recht auf freie Rede ad absurdum. lesen

Wer heute den Nachfolger des Rapid ordert, bekommt mit dem Scala den tschechischen Golf. In der nach oben offenen Skala des Luxus und des Fortschritts der Technik ist er zugleich drei Stufen nach oben gefallen. Und hat schon mit dem Kauf einen Preisvorteil, für den die erste Urlaubsfahrt mitbezahlt ist. Toll gemacht, Skoda. Nicht nur clever, sondern irgendwie auch Ausweis einer Überlegenheit an Kreativität der Erbauer, die den Ingenieuren wie auch ersten Testern bei der Internationalen Fahrvorstellung im Dalmatinischen Split ein Lächeln ins Gesicht zauberte. lesen

Deutschland: Land der Mülltrennung und des Recyclings. Kaum ein anderes Volk der Welt nimmt es mit der Entsorgung dermaßen ernst, so die Rede. Dennoch weist Deutschland seit Jahren die höchsten Zahlen des Verbrauchs von Plastikmüll in der gesamten EU auf. Rund 40kg Plastikverpackungen pro Bürger landen bei uns jedes Jahr im Durchschnitt in der gelben Tonne und dies mit verheerenden Folgen für die Umwelt und die weltweiten Ökosysteme. Lesen

Die Hälfte aller Kinder fürchtet sich vor Armut. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass Kinderarmut eines der größten Probleme in Deutschland ist. Viele werden wieder behaupten, dass es sich lediglich um gefühlte Armut handele. Die Sorgen und Ängste der Jüngsten müssen in der Politik unbedingt ernstgenommen werden. Auch deswegen brauchen wir die Kinderrechte im Grundgesetz, ebenso wie armutsfeste Löhne und Sozialleistungen, die ihren Namen auch verdienen.

Wer es gegenwärtig wagt, öffentlich zu behaupten, die SPD werde in Deutschland den Bundeskanzler oder in den Ländern wieder souverän den Ministerpräsidenten stellen, der sollte es sich gefallen lassen, nach seinem Geisteszustand gefragt zu werden. Zu abenteuerlich, zu illusionär, zu undeutbar ist dieser fromme Wunsch. lesen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt das heutige Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG), dass der Grenzwert für Stickoxid (NOx) von 80mg/km für Euro 6 Diesel-Pkw bei den vorgeschriebenen Abgasmessungen auf der Straße (RDE-Prüfungen) nicht überschritten werden darf. Die Festlegung der EU-Kommission, bei den RDE-Prüfungen einen Berichtigiungskoeffizienten anzulegen, verstoße gegen die EU-Verordnung 715/2007 sowie 692/2008 und sind damit zurückzunehmen. lesen

Die Werke von Dyne sind bereits in öffentlichen wie privaten Sammlungen so präsent, dass kaum noch ein Bild auf dem freien Kunstmarkt zu haben ist. Und so müssen Sammler, die heute erst den Künstler entdecken, schon deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor einigen Jahren, als man einen echten Dyne für kleine bis mittlere vierstellige Beträge ergattern konnte. Wer heute daran denkt, grollt mit sich selbst, dass er damals nicht zugeschlagen hat - und weiß doch, dass er heute kaufen muss, denn morgen werden die Preise ausnahmslos deutlich fünfstellig und teilweise auch schon sechsstellig erwartet. lesen

Armut und Wohnungslosigkeit sind bittere Realität in Deutschland. Die Bundesrepublik hat sich mit der Ratifizierung des UN-Sozialpakts zwar dazu verpflichtet, ihr Möglichstes zu tun, um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte für alle hier lebenden Menschen zu verwirklichen. Tagtäglich zeigt sich aber, dass die Bundesregierung daran kein wirkliches Interesse hat. lesen

Sehr geehrte Damen und Herren in den Redaktionen deutscher Medien,

am 23. 03. 2018 kündigte Außenminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag aufgrund einer Anfrage von Stefan Liebich (Frage 3-113) die Prüfung der Länder an, die mittelbar am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Nach mehr als sechs Monaten, in denen die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD keine Ergebnisse der Überprüfungen veröffentlicht hat, hat die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen aus Berlin-Brandenburg ihre Rechercheergebnisse zu den mittelbar bzw. unmittelbar beteiligten Ländern am Jemenkrieg und obersten Entscheidungsträger im Kontext vereinbarten Koalitionsvertrag veröffentlicht. lesen

Es ist ein Dokument des Schreckens und des offenen Bruchs der Menschenrechte - und das nicht in Afrika, nicht in Myanmar oder Russland: Was Anwohner der Kreisstraße im Königs Wusterhausener Ortsteil Zernsdorf über die Vergewaltigung ihrer Rechte durch die Stadt und deren Beauftragte zu erzählen wissen, schreit geradezu nach einer Klage vor allen möglichen, in Frage kommenden Gerichten. Die Menschen wollen wissen: Wer hat das Geld, uns zu helfen? lesen

Ludwigsburg, Frankfurt, Hannover. Der Verkehr trägt zu einem erheblichen Teil zur Feinstaubbelastung in Städten bei. Somit belasten Pkw, Transportfahrzeuge, Busse und Bahnen durch Emissionen die Gesundheit von Menschen und die Umwelt. Sie bewegen sich auf engem Raum häufig mehrmals am Tag hin und her. Durch den Einsatz des neuentwickelten Feinstaubpartikelfilters kann die Feinstaubemissionsbilanz dieser Fahrzeuge verbessert und die Luftbelastung reduziert werden. lesen

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Im September 2018 hat Volvo erneut einen Tabubruch begangen:  Die Marke startete das erste SUV der Schweden mit einem Dreizylinder-Turbobenziner unter der Haube. Auf dem Papier reiht sich der neue Dreizylinder ganz vorn in seiner Gilde ein, da kommt die dreizylindrige Konkurrenz von BMW über Ford bis Volkswagen nicht mit: 1,5 Liter Hubraum, 156 PS bei 5000 Touren, 265 Newtonmeter zwischen 1850 und 3850 Umdrehungen pro Minute, aktuelle Abgasnorm Euro 6d-Temp mittels zusätzlichem Otto-Partikelfilter, hohe Laufruhe dank zusätzlicher Ausgleichswellen. Als Spitze schafft er im XC40 T3 Tempo 200, und den Sprint von Null auf 100 km/h in ordentlichen 9,4 Sekunden. lesen

Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen und das vereinte Deutschland wird keine seiner Waffen jemals einsetzen, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. So steht es, nach zwei verheerenden Weltkriegen mit Millionen von Kriegsopfern, Millionen von Flüchtlingen, apokalyptischer Zerstörung und nach 45 Jahren kalten Krieges, als große und unumstößliche Vision für ein neues und friedliches Deutschland - im Einigungsvertrag vom 12. September 1990  (2+4-Vertrag), geschlossen in Moskau, geschrieben. Doch Deutschland hat sich längst schuldig gemacht. lesen

Unseriöse Verbände und Kanzleien sprechen bereits Abmahnungen aufgrund von Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung aus. Derzeit besteht die Gefahr, dass unseriöse Kanzleien und Abmahnvereine die Datenschutzgrundverordnung gezielt ausnutzen. Bei der Umstellung auf die Erfordernisse des neuen Datenschutzrechts sind für kleine und mittlere Unternehmen ohne Rechtsabteilung oder Vereine ungewollte Regelverstöße nicht immer auszuschließen. Dies darf nicht für eine teure Abmahnwelle missbraucht werden. Sagt die Richterin. lesen

Noch immer gehen wir nicht verantwortungsvoll mit dem Leben in den Meeren sowie mit denen, die von ihnen leben, um. Durch Überfischung sind auch 2018 noch viele unserer europäischen Fischbestände nicht so ergiebig, wie sie sein könnten. Zu viele Fische landen als unerwünschter Beifang im Netz und gehen ungenutzt – und tot – wieder über Bord. Bis zum 4. Mai sind deutsche Fischereierzeugnisse aus Nord- und Ostsee sowie aus Aquakultur für dieses Jahr aufgebraucht. lesen

Berlin. Seit knapp vier Monaten hält die Bundesregierung ein bereits im Januar 2018 abgeschlossenes Gutachten zur Machbarkeit einer technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw zurück. Für Millionen betrogene Käufer von Euro 5+6 Diesel-Pkw mit Abschalteinrichtungen enthält es entscheidende Argumente zur Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Schadenersatz beziehungsweise eine wirksame technische Nachrüstung durch den Hersteller. lesen

Der zu Pepsi gehörende Fruchtsaftabfüller Punica setzt zukünftig ausschließlich auf Wegwerfverpackungen – Profitmaximierung zu Lasten der Umwelt. Die Deutsche Umwelt Hilfe (DUH) fordert die Bundesregierung dazu auf, die 70-prozentige Mehrweg-Schutzquote im Verpackungsgesetz konsequent durchzusetzen. Eine Lenkungsabgabe von 20 Cent auf Getränke in Einweg sei unumgänglich und notwendig. Noch besser, sagen Kritiker der Wegwerfverpackung, sei ein Boykott von Punica-Einwegverpackungen. lesen

Die Linke fordert: Autobahnprivatisierung wirksam verhindern 5/2017

Pirat Andreas Schramm sagt Nein zur geplanten Autobahnprivatisierung 5/2017

Kommentare gern hier: www.facebook.com/norbert.gisder/posts/1526490500715610

Sophia und Miwa, beide 16, beide Schülerinnen an der renommierten Humboldt-Schule in Sao Paulo, Brasilien, und ihr Reisetagebuch über Berlin und Brandenburg. Die zwei Gymnasiastinnen sagen nach einem zweiwöchigen Praktikum in der Redaktion von GT: Deutschland - wunderschön. Als Studentinnen wollen sie - nach der Hochschulreife im nächsten Jahr - wiederkommen. lesen

Hausfassaden als Mauer. Holzlatten, vor Türen genagelt. Steine in Fensterhöhlen gemauert. Jahrzehntelang verschlossene Schlagläden. Nirgendwo in Berlin ist mit der Berliner Mauer so viel Emotion verbunden gewesen wie mit den Hausfassaden vor und hinter der Südfront der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte. Menschen wurden zerrissen und Familien. Mehr lesen - und 94 Fotografien von Norbert Gisder, aufgenommen in den Jahren 1980/1981. Bilder, die keiner Worte bedürfen ...