Mit der Abschlusserklärung von Busan haben Staatschefs und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit eine neue Partnerschaft für Entwicklung begründet. Im Zentrum dieser Partnerschaft steht das gemeinsame Ringen um die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele, um eine wirksame Armutsbekämpfung und um nachhaltige Entwicklung. 

Dirk Niebel: "Die Verbesserung der Wirksamkeit ist ein zentrales Anliegen meiner Entwicklungspolitik. Die Beschlüsse von Busan verschaffen mir für dieses Anliegen politischen Rückenwind. Busan hat deutlich gemacht: Entwicklung ist nicht allein eine Frage der klassischen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Entwicklung geht alle an. Die Welt der Entwicklungszusammenarbeit ist heute mit einer gewachsenen Zahl staatlicher, zivilgesellschaftlicher und privatwirtschaftlicher Akteure unübersichtlicher, aber auch chancenreicher geworden. Busan legt das Fundament, diese Kräfte zu bündeln und in eine gemeinsame Richtung zu lenken. Die Gültigkeit der Wirksamkeitsprinzipien der Wirksamkeitsagenda von Paris und Accra wurden bestätigt, bekräftigt und zum Teil auch vertieft. Das gilt insbesondere für die Bereiche, für die sich die Bundesregierung mit Nachdruck eingesetzt hat: eine bessere Arbeitsteilung unter den Gebern, größere Wirksamkeit und Effizienz und eine stärkere Einbeziehung der Privatwirtschaft." 

Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, der die Bundesregierung bei den Abschlussverhandlungen vertrat, ergänzte: "Der Ansatz, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch weltweit durch. Es ist ein großer Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschlussdokument angeschlossen haben. Damit ist in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die sogenannten ,neuen Geber' in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen."

Das vierte "High Level Forum on Aid Effectiveness" hatte vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 Staatschefs und Minister aus vielen Ländern im südkoreanischen Busan zusammengebracht. Unter den hochrangigen Gästen waren UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon, der OECD-Generalsekretär Angel Gurría, der ruandische Präsident Paul Kagame sowie die Königin Rania von Jordanien. Die Bundesregierung wurde von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und dem Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, vertreten. 

Die Bundesregierung hat bei der Umsetzung der Wirksamkeitsagenda bereits große Fortschritte erzielt, wie internationale Evaluierungen bestätigen. Mit der Fusion von drei Durchführungsorganisationen hat das BMZ einen sichtbaren Meilenstein Richtung Effizienz gesetzt. Die Umsetzung der Beschlüsse von Busan soll nun in regelmäßigen Zeitabständen überprüft werden. Das BMZ wird dazu einen Umsetzungsplan mit klar definierten Handlungsfeldern erarbeiten.Der Ansatz, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch weltweit durch. 

Es ist ein großer Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschlussdokument angeschlossen haben. Damit ist in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die sogenannten ,neuen Geber' in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen. 

Der Ansatz, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch weltweit durch. 

Es ist ein großer Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschlussdokument angeschlossen haben. Damit ist in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die sogenannten ,neuen Geber' in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen. 

Dirk Niebel sagte anlässlich des Weltaidstags am Rande des Busan-Forums: "Jede Minute infizieren sich fünf Menschen mit dem HI-Virus. Jede Neuinfektion ist eine zu viel. Darum muss hier weiter intelligent investiert werden, auch wenn nach dem jüngsten Bericht von UNAIDS ein positiver Trend zu verzeichnen ist." 

Seit dem Höhepunkt der Epidemie im Jahr 1997 sind die Neuinfektionen um 21 % zurückgegangen. Weltweit leben rund 34 Millionen Menschen mit dem HI-Virus. Im Jahr 2010 haben sich nach neuesten Schätzungen von UNAIDS 2,7 Millionen Menschen neu mit dem Virus infiziert, darunter 390.000 Kinder.  

Das BMZ engagiert sich seit 25 Jahren in der weltweiten HIV-Prävention. "Fokus der deutschen HIV-Arbeit sind Wirksamkeit und Nachhaltigkeit", betonte Dirk Niebel. "Wo Menschenrechte verletzt und Menschen ausgegrenzt und kriminalisiert werden, breitet sich HIV leichter aus. Und wo es Information, Bildung und diskriminierungsfreien Zugang zu Gesundheitsleistungen gibt, kann die Epidemie erfolgreich eingedämmt werden." 

Menschenrechte als wesentliche Grundlage der HIV-Bekämpfung waren auch Thema der internationalen und hochrangigen Expertenkonferenz "Health.Right.Now! HIV Prevention Without Barriers", die das BMZ gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am 21. November in Berlin veranstaltete. Prävention, Behandlung, Pflege und soziale Unterstützung für Menschen, die mit HIV und AIDS leben, sind entscheidend bei der Antwort auf die Pandemie. Das zeigt auch der deutsche Beitrag zur Prävention der Mutter-Kind-Übertragung von HIV in Uganda, Kenia und vor allem Tansania. Das Angebot der HIV-Beratung, -Testung und, falls nötig, der antiretroviralen Therapie von Müttern und ihren Partnern auch über die Geburt des Kindes hinaus ist eine hochwirksame Präventionsmethode gegen die Krankheit. 

Die Bekämpfung von HIV und AIDS ist eine der Prioritäten in der deutschen  Entwicklungszusammenarbeit und essentieller Teil der Förderung von Gesundheit als Voraussetzung für die globale Entwicklung. Dies hat Bundesminister Niebel zuletzt durch die Freigabe der zweiten Tranche der deutschen Beiträge an den Globalen Fonds für die Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Höhe von 100 Mio. EUR für das Jahr 2011 unterstrichen. Die Freigabe erfolgte, nachdem der Verwaltungsrat des Fonds in der vergangenen Woche weitreichende Reformmaßnahmen verabschiedet hatte, welche die Arbeit des GFATM zum Wohle der Betroffenen Menschen wirksamer und zielgerichteter machen werden.

Dirk Niebel hält sich weiter in Busan, Südkorea, auf. Dort findet ein dreitägiges internationales Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit statt, das durch die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) gemeinsam mit der Republik Korea ausgerichtet wird.

Dirk Niebel: "Die bessere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gebern ist der Bundesregierung ein zentrales Anliegen für die Busan-Konferenz. Die wachsende Zahl der staatlichen, multilateralen und privaten Geber bietet zwar Chancen - mehr Geld, mehr Ideen, mehr Innovation. Aber wenn sich alle auf den Füßen stehen, alle in den gleichen Ländern und Sektoren tätig sind, dann ist das Ergebnis nicht optimal. Ich setze mich daher dafür ein, dass in Busan konkrete Vereinbarungen für eine verbesserte internationale Arbeitsteilung getroffen werden. Wir gehen dabei mit gutem Beispiel voran und haben zuletzt im Kontext der europäischen und internationalen Arbeitsteilung beschlossen, die Zahl unserer Kooperationspartner zu reduzieren, denen wir unseren vollen Baukasten an Instrumenten der Zusammenarbeit anbieten können. Ich habe mich zudem gemeinsam mit EU-Kommissar Andris Piebalgs auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, die gemeinsame, abgestimmte Programmierung unserer Zusammenarbeit voranzubringen."

Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ist gemeinsam mit dem Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, im südkoreanischen Busan eingetroffen. Dort beginnt ein dreitägiges internationales Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, das durch die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) gemeinsam mit der Republik Korea ausgerichtet wird.

Dirk Niebel: "Mein zentrales Anliegen sind bessere und nachhaltigere Ergebnisse in unseren Kooperationsländern - und darum wird es in Busan ganz wesentlich gehen. Wichtig ist mir dabei: Die Debatte um die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit darf kein Selbstzweck sein - sie muss zu besseren Resultaten führen. Das erfordert messbare Verpflichtungen aller in Busan. Geberländer, Schwellenländer und Partnerländer müssen in Busan gemeinsam mit internationalen Entwicklungsorganisationen, der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft eine globale Entwicklungspartnerschaft für zukunfts- und entwicklungsorientiertes Handeln begründen."

Das nach Vorgängerkonferenzen in Rom, Paris und Accra stattfindende vierte High Level Forum on Aid Effectiveness dauert noch bis zum 2. Dezember 2011. Über 100 Minister, Leiter zahlreicher internationaler und zivilgesellschaftlicher Entwicklungsorganisationen sowie Vertreter der Privatwirtschaft wollen eine Erklärung unterzeichnen, die einen Meilenstein in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit setzt.

Dirk Niebel: "Das BMZ hat im September gemeinsam mit der OECD einen internationalen Workshop zu Ergebnisorientierung in Berlin ausgerichtet. Damit haben wir die Agenda von Busan wesentlich mitgestaltet." Die Ergebnisse dieses Workshops fließen in die politische Abschlusserklärung von Busan ein.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nimmt heute auf der internationalen Konferenz zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in Busan, Südkorea, an den Foren zu stärkerer Wirkungsorientierung der Zusammenarbeit und zur Kooperation mit der Privatwirtschaft teil.

Dirk Niebel: "Es geht um ein neues Denken: Entwicklungspolitisches Handeln darf sich nicht alleine an der Menge der eingesetzten Finanzmittel messen lassen. Vielmehr kommt es auf gute Entwicklungsergebnisse an, die nachgewiesen und dokumentiert werden. Ich setze mich dabei insbesondere dafür ein, die große Bedeutung der Privatwirtschaft für Entwicklungsprozesse anzuerkennen. Sie wurde auf den Vorgängerkonferenzen in Paris und Accra vernachlässigt. Die Privatwirtschaft kann entscheidend zur Wirksamkeit unserer Arbeit beitragen, indem sie ihr Wissen, ihre Innovationen und ihr Kapital in Entwicklungsprozesse einbringt. Nichts bekämpft Armut wirksamer als Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum. Diese Punkte, die von vielen anderen Gebern geteilt werden, bringe ich aktiv in die multilaterale Diskussion hier in Busan ein. Darüber einen globalen Konsens in Busan zu erzielen, wäre ein politischer Meilenstein und ein ermutigendes Signal für eine Milliarde Menschen, die am Entwicklungsprozess bis jetzt nicht oder nur unzureichend teilhaben."

-------------------------------------------

Vom 17. bis zum 21. Juni 2012 war GT-Chefredakteur Norbert Gisder auf Einladung des BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) in Südkorea. Mehrere Beiträge und zahllose Fotos sind Resultat dieser Kurzreise durch das Land im Wandel und zur Expo. Lesen Sie:

Korea zur Expo 2012 in Yeosu - Fotofeuilleton von Norbert Gisder 06/2012

Der Süden um Yeosu - das Leben bebt ... 06/2012

Expo-Stadt Yeosu - Küsten umspülen die Weltausstellung 06/2012

„Küsten“ im Deutschen Pavillon - die Laute der Wale und die Kraft der Gezeiten 06/2012

Lesen Sie außerdem:

Wie sich das Land teilte: die Geschichte Koreas 06/2012

Mehr Reise - Länder in GT