Schuldenfalle. Das Wort ist bekannt. Millionen Deutsche wissen, dass sie selbst nur mit Hilfe anderer aus ihren Schulden herauskommen. Jahrzehntelang haben die Banken ihnen das Geld gern geliehen, die Werbung hat den Entleihern irgendwie vorgeschrieben, wofür die Darlehen ausgegeben werden mussten: Haus, Auto, Konsumgüter, „besseres“ Leben, Urlaub, Luxus. Meist Dinge, die man nicht wirklich braucht. Doch den Menschen wurde vorgegaukelt, dass es ihnen mit diesen (nutzlosen) Dingen besser gehen würde. (Wie falsch das ist, sehen viele erst heute, also spät, sehr spät.)

Das System, in dessen Folge ganze Staaten in die Schuldenfalle geraten können, verläuft sehr ähnlich: Schwache Staaten geben Anleihen heraus, starke Staaten kaufen diese Anleihen – und zwingen die schwächeren Staaten, mit diesem Geld Investitionsgüter der Geberländer zu bezahlen. Waffen, zum Beispiel, oder Hochtechnologie, die viel Geld kostet.

Die schwächeren Staaten sind also nicht wirklich frei in der Verwendung des Geldes, das sie einnehmen.

Nach und nach rutschen alle Länder der europäischen Währungsunion in diese Schuldenfalle. Somit lösen auch die jetzt beschlossene 10 Milliarden Euro für Zypern nicht wirklich etwas an dem Grundproblem. Die Hilfe für Zypern kann man mit dem Schminken eines Komapatienten vergleichen. Er sieht anschließend zwar besser aus, aber von Schminke und einer Maniküre wird er auch nicht wieder wach. Ebenso wenig wie der private Verbraucher mit einem noch neueren Fernseher bessere Informationen erhält.

Die neue Partei Frühling in Deutschland nennt Lösungen. Für die Menschen in Deutschland, aber auch für die Schuldenfalle von Zypern.

Unser Ziel wird es sein, den Menschen eines wirklich klar zu machen: Die Welt braucht ein neues Betriebssystem für Geld. In Deutschland kann es entwickelt werden. Ein neues und faires Geldsystem mit einer neuen nationalen Zweitwährung arbeitet parallel zum Euro bei einem freien Wechselkurs zum Euro als der Gemeinschaftswährung aller europäischer Nationen.

Wichtig ist das Kreislaufprinzip der Natur; dieses Geld kann und darf nicht angelegt werden, es muss kursieren. Nur dann kann Geld kein Geld mehr verdienen. So schaffen wir einen sanften Übergang und vermeiden den weltweiten Kollaps unseres Geldsystems.

Mir ist bewusst, dass auch mit diesem Kollaps des Geldsystems wiederum viele viel, ja, sehr viel Geld verdienen würden – und deswegen dieses Ziel (heimlich?) gegen jede öffentlich bekundete Absicht verfolgen. Genau so, wie viele Banken auch an den Pleiten privater Hausbesitzer viel, ja, sehr viel Geld verdienen: Denn erstens erhalten sie ihre „Verluste“ schon mal aus der „Risikoausfallversicherung“, zum zweiten dann noch mal aus der Zwangspfändung. Der Ruin eines ganzen Lebens desjenigen, der für sein Haus 30 Jahre und mehr gearbeitet hat, interessiert diese Haie, Zocker des internationalen Finanzkasinos, überhaupt nicht. Genau so wenig wie der Ruin ganzer Staaten: Hauptsache ist den Jongleuren der internationalen Finanzwirtschaft, dass sich diese Staaten möglichst viel Geld leihen (können) und dass sie dieses Geld für Dinge ausgeben, die die Geldverleiher wiederum mit großem Profit an die Darlehensnehmer verkaufen.

Was Zypern jetzt braucht, wäre also genau eine Form des Geldes, welches ausschließlich als Zwischentauschmittel funktioniert, um das Leben und Überleben derjenigen Zyprioten zu gewährleisten, die nicht zu den Reichen gehören. Damit diese Menschen nicht in die nächste Stufe einer Schuldenfalle tappen, die man in Griechenland schon erkennen kann: Auf der einen Seite organisieren kleinere Gruppen ihr Überleben ohne auf einen Staat zu hoffen und auf der anderen Seite ziehen bereits marodierende Banden durch die Städte.

Frühling in Deutschland, die neue Partei für Deutschland, will ausdrücklich nicht, dass die Menschen in unserem Land nur dann zu ihrem Recht, zu ihrem Geld, kommen, wenn sie mit Eisenstangen bewaffnet ins Rathaus, ins Finanzamt oder zur Bank gehen.

Wie die Zukunft Europas aussehen wird, wäre mit den bisherigen Methoden der Kreditgewährung ungewiss. Griechenland ist bekannt als Wiege der Demokratie. Vielleicht erfindet man dort auch das Ende einer Staatsform, von der wir Menschen glauben, sie sei der Garant für ein friedliches Zusammenleben.

Ich meine, wir müssen das, was wir heute unter Demokratie verstehen, weiterentwickeln und für einen Staat sorgen, der nicht länger unter der Last seiner Aufgaben zusammenzubrechen droht.

Ich meine, ein moderner Staat hat im Kern nur drei Aufgaben: innere und äußere Sicherheit, Rechtsprechung und Infrastruktur.

Ich meine, wir dürfen auf keinen Fall weiter einen Staat akzeptieren, der uns vorschreibt, wie wir uns zu verhalten haben.

Ich meine, die Unfreiheit ist nicht zu akzeptieren. Wo diese Unfreiheit enden kann, lesen wir in unserer Geschichte. Ich meine, wir wollen dorthin nicht zurück.

Lassen Sie uns also gemeinsam – vor allem auch gemeinsam mit den Menschen, die schon gar nicht mehr wählen gehen wollen, weil sie an einen Politikerfolg nicht glauben – lassen Sie uns mit diesen Menschen an einem Land arbeiten, das uns aus der Schuldenfalle befreit, anstatt uns hineinzuzwingen. Und an einem Land, das auch einen so kleinen Partner wie Zypern ernst nimmt, und nicht nur wegen des Erdöls und Erdgases im griechisch-zypriotischen Meeresuntergrund als Rohstoffkammer Europas ausbeutet.

Der Autor: Robert Schmidtke ist Vorsitzender der neuen Partei FRÜHLING in Deutschland, einer neuen Partei, die sich für den Wahlkampf rüstet.

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