Palästinensische Gebiete: Westbank und Gazastreifen

Klima: Mediterran: heiße, trockene Sommer und kurze, nasskalte Winter

Lage: Westbank: 32’00 Nord, 35’15 Ost; Gazastreifen: 31’25 Nord, 34’20 Ost

Größe: 6.020 Quadratkilometer, Westbank: 5.655 Quadratkilometer, Gazastreifen: 365 Quadratkilometer

Bevölkerung: 4, 048 Millionen (Schätzung des Palästinensischen Statistikamts (PCBS) für 2010)
Anmerkung: Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler

Sprache: Arabisch (Englischkenntnisse verbreitet)

Religionen / Kirchen: circa 97 Prozent Muslime (sunnitisch), circa 2 Prozent Christen (quasi alle Kirchen vertreten) Anmerkung: Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler

Regierung: Palästinensische Behörde; Präsident Mahmoud Abbas, Premierminister Salam Fayyad (letzte Regierung unter Premierminister Fayyad gebildet im Mai 2009)

Parlament: Palästinensischer Legislativrat ("Palestinian Legislative Council", PLC); eine Kammer; 132 Sitze; letzte Wahl am 25.01.2006
Vorsitzender: Abdel Aziz Duwaik (Hamas); der PLC hat seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 nicht mehr getagt. Präsidial- und Legislativwahlen für Mai 2012 geplant.

Gewerkschaft(en): Gewerkschaftsdachverband PGFTU, Hauptsitz Nablus. Letzte Wahlen Dezember 2011.
Traditionell: Beziehungen zu israelischer Histradut und zu DGB, IGM

Wichtigste Medien (Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen):
Fernsehen: Palestinian Broadcasting Corporation (PBC, offiziell); Al-Aqsa TV (Hamas) im Gazastreifen
verschiedene lokale private TV-Stationen; sowie arabische Satellitenkanäle (insbesondere Al-Jazeera, Al-Arabiya),
Radio: Voice of Palestine (offiziell) plus zahlreiche lokale private Stationen;
Zeitungen: 3 große Tageszeitungen, alle stehen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Fatah nahe: Al-Quds (30-50.000), Al-Ayyam (20-25.000), Al-Hayat al-Jadida (5.000);  mehrere kleinere Wochenschriften, häufig parteigebunden.
Meistgelesene Nachrichten-Webseiten: maanews.net und wafa.ps spwie alwatanvoice.com

Bruttoinlandsprodukt: BIP 2010 geschätzt: 5.363 Milliarden US-Dollar; BIP 2009: 5.147 Milliarden US-Dollar (Quelle: PCBS)

Prokopf-BSP/BIP in USD: BIP pro Kopf geschätzt 2010: 1.408 US-Dollar. 2009: 1.390 US-Dollar (Quelle: PCBS )
Ein Drittel der palästinensischen Gesamtbevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, die Hälfte in extremer Armut. Im Gazastreifen leben 70 Prozent der Haushalte und in der Westbank 19 Prozent unter der Armutsgrenze. (Quelle: PCBS und Weltbank)

Währung: Offizielle Währungen: Keine eigene nationale Währung. Neuer Israelischer Schekel (NIS) ist am weitesten verbreitet. Darüber hinaus wird US-Dollar und Jordanischer Dinar im Großhandel verwendet.

Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen). Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten.

Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen.

Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom <link typo3 de aussenpolitik regionaleschwerpunkte nahermittlererosten israelpalaestinensischegebiete richtextintlink>Israelisch-Palästinensischen Konflikt geprägt.

Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.

Ende September 2011 hat die Palästinensische Befreiungsorganisation(PLO) einen Antrag auf Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen gestellt, über den in den Vereinten Nationen beraten wird.  Am 31. Oktober beschloss die Generalkonferenz der Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) die Aufnahme Palästinas.

 Öffentliche Kundgebungen zur Unterstützung der palästinensischen Initiativen in den Vereinten Nationen blieben bislang friedlich. Dennoch  sind im weiteren Verlauf gewaltsame Auseinandersetzungen im Westjordanland, aber auch in Jerusalem nicht auszuschließen. Entsprechend umsichtiges Verhalten ist daher angezeigt; insbesondere größere Menschenansammlungen sollten gemieden werden. Es wird zudem empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.

Israel

Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen.

Am 18. August 2011 ist es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs gekommen. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte. Einen vergleichbaren Vorfall gab es zuletzt 2008. Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen..

Am 23. März 2011 detonierte eine Bombe in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.

Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.

Seit Januar 2009 hält nach einer israelischen Militäroperation im Gaza-Streifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Seit März 2011 sowie in jüngster Zeit kommt es aber vermehrt zu Raketen- und Mörserangriffen auf israelisches Territorium. U.a. kam es zu Personen- und Sachschäden in den Städten Ashkelon, Ashdod und Beer Sheva. Von Reisen in das Grenzgebiet des Gaza-Streifens wird abgeraten.

Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und der Westbank immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.

Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.

Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.

Grenzübergänge

Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge von der Westbank nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.

Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)

Bei Aufenthalten in Jerusalem – und insbesondere  bei Besuchen in der Altstadt- wird zu genereller Vorsicht geraten - insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.

Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.

Palästinensische Gebiete: Gazastreifen

Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche,  von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt in jüngster Zeit vermehrt zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium.

Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen. So wurde am 14. April 2011 ein italienischer Friedensaktivist entführt und ermordet.

Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.

Seit dem 29. Mai 2011 ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen, der zuvor nur unregelmäßig benutzt werden konnte, wieder von ägyptischer Seite für den Personenverkehr geöffnet. Diese Öffnung gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.

Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen (sog. "Gaza-Flottille"). Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.

Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.

Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)

Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb der Westbank. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile der Westbank bereisen. Allerdings sind Besuche in den von der palästinensischen Autonomiebehörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho, Jenin und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit und Nablus. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden. In jedem Fall sollten Sie sich zeitnah informieren, ob besondere Vorkommnisse es geraten sein lassen, von einem Besuch abzusehen. Nachtfahrten sollten völlig unterbleiben.

Auch in der Westbank ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch in der Westbank ein von militanten islamistischen Gruppen ausgehendes Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben auch die Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, signifikant zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler: In der Nacht vom 11./12. März 2011 etwa wurde in der Siedlung Itamar (Bezirk Nablus) eine fünfköpfige Siedlerfamilie getötet. Am 23. September 2011 abends wurde ein Siedlerauto auf einer Schnellstraße in der Nähe von Hebron von Palästinensern mit Steinen beworfen. Das Auto kam ins Schleudern und überschlug sich. Die Insassen, ein Mann sowie sein sechs Monate altes Baby, kamen um. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.

Auch für die Westbank gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Vertretungsbüros in Ramallah nicht garantiert werden.

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