Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, bricht  heute zu einer viertägigen Reise in die westafrikanischen Länder Sierra Leone und Burkina Faso auf. Begleitet wird der Minister dabei von einer Delegation aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Vertretern der Zivilgesellschaft und der deutschen Wirtschaft.

„Diese Reise führt in eine brisante Region – und in Länder, die zu den ärmsten der Welt gehören. Umso wichtiger ist es, diese Staaten nicht aus dem Blick zu verlieren und sie in ihrem Bemühen um demokratische Strukturen entschlossen zu unterstützen. Über unsere Entwicklungszusammenarbeit in Sierra Leone und Burkina Faso leisten wir auch einen Beitrag zur regionalen Stabilität in Westafrika“, sagte Dirk Niebel vor seiner Abreise. 

Sierra Leone und Burkina Faso zählen zu den am wenigsten entwickelten Staaten weltweit und belegen Plätze weit hinten im VN-Index der menschlichen Entwicklung.

Im Post-Konflikt-Land Sierra Leone stehen im November dieses Jahres Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an, deren freie, transparente und friedliche Durchführung für die weitere Konsolidierung der Demokratie und des Versöhnungsprozesses von großer Bedeutung ist.

Minister Niebel wird am Montag in Sierra Leone eintreffen und am späten Abend  zu einem Meinungsaustausch mit Vertretern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zusammenkommen. Am Dienstag, den 7.8., wird Dirk Niebel zunächst hochrangige politische Gespräche mit Staatspräsident Koroma und Außenminister Joseph Bandabla Dauda führen. Am Nachmittag besucht er Projekte im Schwerpunkt Privatwirtschafts- und Beschäftigungsförderung im Umland von Freetown.

Anschließend wird der Minister in Ouagadougou erwartet. Dort sind neben Gesprächen mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft weitere Besuche entwicklungspolitischer Projekte geplant. Burkina Faso spielt eine aktive Vermittlerrolle in der aktuellen Mali-Krise. Zur gleichen Zeit kämpft das Land selbst mit den Auswirkungen des Konfliktes im Nachbarland, weil Malier zu Tausenden nach Burkina Faso fliehen, sowie mit der akuten Nahrungsmittelkrise im eigenen Land.

Freetown - Auf der ersten Station seiner Reise nach Westafrika traf Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am Morgen in Freetown, der Hauptstadt Sierra Leones, mit Staatspräsident Ernest Bai Koroma und Außenminister Joseph Bandabla Dauda zusammen. Themen dabei waren die Fortschritte Sierra Leones bei der Konsolidierung der Demokratie, dem Versöhnungsprozess im Land sowie beim wirtschaftlichen Wiederaufbau des ehemaligen Bürgerkrieglandes.

„Zehn Jahre nach Ende des verheerenden Bürgerkrieges hat  Sierra Leone gute Chancen auf eine langfristige Stabilisierung und eine positive wirtschaftliche Entwicklung“, erklärte Bundesminister Niebel vor dem Treffen mit Staatspräsident Ernest Bai Koroma. Ein wichtiges Thema der politischen Gespräche zwischen Niebel und Koroma waren die für November vorgesehenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Sierra Leone.

„Wir hoffen sehr, dass die Wahlen im November friedlich, fair und transparent verlaufen.  Ein demokratischer Wahlprozess wäre ein weiterer Meilenstein auf dem Weg Sierra Leones in Richtung Demokratie. Stabile demokratische Verhältnisse sind eine wichtige Voraussetzung auch für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes“, hob der Bundesminister hervor.

Mit Außenminister Dauda sprach Dirk Niebel über den aktuellen Stand und die Perspektive der deutsch-sierra-leonischen Entwicklungszusammenarbeit und würdigte die Entwicklungsorientierung Sierra Leones. Dirk Niebel sicherte dem westafrikanischen Land weiterhin Deutschlands Unterstützung bei der Bewältigung der großen Herausforderungen des Landes zu wie z.B. der hohen Jugendarbeitslosigkeit: 70 Prozent der unter 35-Jährigen in Sierra Leone sind arbeitslos oder unterbeschäftigt. Deutschland unterstützt Sierra Leone im Schwerpunkt Privatwirtschafts- und Jugendbeschäftigungsförderung.

„Ich habe Staatspräsident Koroma versichert, dass Deutschland weiterhin ein zuverlässiger Partner Sierra Leones bleibt. Wir müssen besonders den jungen Menschen im Land eine Perspektive bieten, weil die weitaus meisten von ihnen keine oder nur geringfügig Arbeit haben und damit nicht in der Lage sind, den eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Wir wollen nicht, dass diese Situation den noch jungen Frieden in Sierra Leone gefährdet. Deshalb stellt Deutschland für die nächsten drei Jahre noch einmal 6 Millionen Euro zusätzlich für das bereits laufende Vorhaben zur Beschäftigungsförderung von Jugendlichen zur Verfügung. Ich bin überzeugt, dass wir durch dieses Vorhaben zur weiteren Stabilisierung des Landes beitragen. Wir investieren in die Jugend – und damit in die Zukunft Sierra Leones“, erklärte der Bundesminister.

Dirk Niebel wird am Nachmittag mit Bergbauminister Alhaji Minkailu Mansaray zusammentreffen und mit ihm über die Herausforderungen und Chancen, die sich aus dem Rohstoffreichtum Sierra Leones ergeben, sprechen. „Eine transparente und verantwortungsvolle Verwendung der Einnahmen aus dem Rohstoffsektor birgt für Sierra Leone enorme Entwicklungsmöglichkeiten. Wichtig ist aber,  dass die gesamte Bevölkerung von einer solchen positiven Entwicklung profitiert“, so der Minister.

Sierra Leone geht in diesem Bereich mit gutem Beispiel voran und hat mit Unterstützung des BMZ eine öffentliche Rohstoffdatenbank eingerichtet, die bislang einzigartig in Afrika ist.  Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Verbesserung der Transparenz im Bergbausektor. In dieser IT-Datenbank sind Lizenzen und Zahlungen im Bergbausektor für jedermann zugänglich hinterlegt; die Initiative hierzu geht zurück auf ein Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit zur Regionalen Rohstoffgovernance in den fragilen Staaten Westafrikas, das seit 2009 mit Maßnahmen in Sierra Leone und Liberia vom BMZ gefördert wird. Welche Erfolge damit in Sierra Leone verbunden sind, darüber wird sich Minister Niebel im Rahmen einer Präsentation der Datenbank informieren. 

Am Nachmittag wird Dirk Niebel im Hinterland von Freetown ein Logistikzentrum einweihen, das durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit finanziert wurde und zur Förderung der lokalen Wirtschaft beiträgt. Außerdem wird er ein Projekt zur Beschäftigungsförderung von Jugendlichen besuchen. Am Abend wird der Bundesminister nach Burkina Faso weiterreisen.

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