SEO-Tools von Seitwert | Analyse- & Monitoring Tool

Corona - GT hilft

Die Tafeln können hungernden Menschen nicht helfen wie sonst. Kurzarbeit. Arbeitslosigkeit. Familien in Not. Tiere in den Zoos hungern. Tierheime haben kein Futter. GT hilft mit Infos und mehr. Das Corona-Spezial.

Spenden auch Sie

mit jedem Scheinchen werden Sie Teil der Gemeinschaft, die sich für die Freiheit des Wortes, Hilfe für Bedürftige, Wettstreit um Gerechtigkeit einsetzt.

Spenden-Konto

GT - N. Gisder, Hrsg.

IBAN

DE09100700240603798002

Verwendungszweck:

Spende für GT

GT in Zahlen:

Mehr als 350 Autoren berichten aus 194 Ländern; 700.000 Leser im Monat finden auf 19.000 Seiten ca. 50.000 Artikel über Politik, Gesellschaft, Kultur!

Mehr Zahlen und Fakten

Leser sagen zu GT: Sehr gut!

Das ist GT - mehr darüber

Golf in GT - mit Werner Schwarz

Regelmäßig wird GT-Autor Werner Schwarz aus der Welt des Golfsports berichten. lesen

Aktuelle Meldungen für Golfer

Neue Golf-Produkte

BI KW e.V.

BI zur Verbesserung der Lebensqualität für Mensch und Tier in Königs Wusterhausen und seinen Ortsteilen: Gegen die Mauer vor einem Weg von der Friedensaue zum Krüpelsee. Zernsdorfer sind erzürnt, weil sich kein Politiker ihrer Sorgen annimmt. Weil kein Politiker für die Herstellung des Rechts sorgt.  lesen.

Akademische Welt: Nachrichten aus den Hochschulen. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen

 

Dokumentationen:

Nahost-Analysen von den GT-Korrespondenten aus Jerusalem, Israel. lesen

Kirgisztan - mon amour, nennt die Schauspielerin Julia Lindig ihr Fotofeuilleton über das Land. Die einstige Tatort-Darstellerin hat einen Plan, der bald schon das deutsche Theater bereichern dürfte. lesen

Aus den Universitäten und Hochschulen. lesen

Libyen unterm Feuersturm; Ägypten und die Revolutionslügen; der arabische Krisenbogen und seine Hintergründe; der Fall Soros - von Ferdinand Kroh. lesen

Kosovo, der jüngste Staat in Europa - Kommentare, Reportagen, Fotos - von Norbert Gisder. lesen 

China Magazin in GT - alles über die Menschen, das Land, Kultur, Essen und Trinken, Politik, Wirtschaft. Und zwar so, wie ein Mensch forscht, der ein Land kennenlernen will. lesen

Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin-Brandenburg. lesen

Messen - und die Weltausstellung Expo 2012 in Yeosu, Südkorea, mit einem Überblick und den Fotos über die wichtigsten Pavillions. lesen

Alle Kontinente / Alle Länder

Öffnet internen Link im aktuellen FensterEuropa
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAsien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAfrika
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAmerika (Nord- und Mittelamerika)
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAmerika (Süd)
Öffnet internen Link im aktuellen FensterArabische Länder
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAustralien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKaribik
Öffnet internen Link im aktuellen FensterOzeanien - Südse 
Öffnet internen Link im aktuellen FensterArktis
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntarktis
Öffnet internen Link im aktuellen FensterStaatenbündnisse der Erd 
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAllgemeine Reiseinformationen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAjman
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAbchasien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAbu Dhabi
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAfghanistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterÄgypten
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAlbanien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAlgerien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAndorra
Öffnet internen Link im aktuellen FensterArktis
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAruba
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntarktis
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAngola
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntigua und Barbuda
Opens internal link in current windowArgentinien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterArmenien 
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAserbaidschan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterÄquatorialguinea
Öffnet internen Link im aktuellen FensterÄthiopien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterAustralien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBahamas
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBahrain
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBangladesch
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBelgien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBelize
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBhutan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBirma
Opens internal link in current windowBolivien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBosnien und Herzegowina
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBotswana
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBrasilien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBritish Guyana
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBritish Virgin Islands
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBrunei
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBulgarien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBurkina Faso
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBurma
Öffnet internen Link im aktuellen FensterBurundi
Öffnet internen Link im aktuellen FensterChile
Öffnet internen Link im aktuellen FensterChina
Öffnet internen Link im aktuellen FensterCookinseln
Öffnet internen Link im aktuellen FensterCosta Rica
Öffnet internen Link im aktuellen FensterCôte d'Ivoire
Öffnet internen Link im aktuellen FensterDänemark
Öffnet internen Link im aktuellen FensterDeutschland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterDschibuti
Öffnet internen Link im aktuellen FensterDubai
Öffnet internen Link im aktuellen FensterEcuador
Öffnet internen Link im aktuellen FensterElfenbeinküste
Opens internal link in current windowEngland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterEritrea
Öffnet internen Link im aktuellen FensterEstland  
Öffnet internen Link im aktuellen FensterEU
Öffnet internen Link im aktuellen FensterFäröer
Öffnet internen Link im aktuellen FensterFinnland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterFrankreich
Öffnet internen Link im aktuellen FensterFujaira
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGabun
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGambia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGeorgien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGhana
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGrenada
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGriechenland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGrönland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGroßbritannien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGuatemala
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGuinea
Öffnet internen Link im aktuellen FensterGuyana
Öffnet internen Link im aktuellen FensterHaiti
Öffnet internen Link im aktuellen FensterHolland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterHonduras
Öffnet internen Link im aktuellen FensterHong Kong
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIndien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIndonesien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIrak
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIran
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIrland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIsland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterIsrael
Öffnet internen Link im aktuellen FensterItalien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterJamaika
Öffnet internen Link im aktuellen FensterJapan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterJemen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterJordanien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKambodscha
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKamerun
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKanada
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKapverden
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKasachstan
Opens internal link in current windowKenia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKirgisistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKiribati
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKolumbien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKomoren
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKongo
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKorea  
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKorsika
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKosovo
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKroatien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterKuba
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLaos
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLa Réunion
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLesotho
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLettland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLibanon
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLiberia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLibyen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLiechtenstein
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLitauen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterLuxemburg
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMadagaskar
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMalawi
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMalaysia
Opens internal link in current windowMalediven
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMali
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMalta
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMarokko
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMauretanien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMauritius
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMayotte
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMazedonien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMexiko
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMoldawien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMonaco
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMongolei
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMontenegro
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMontserrat
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMosambik
Öffnet internen Link im aktuellen FensterMyanmar
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNamibia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNauru
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNepal
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNeuseeland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNicaragua
Opens internal link in current windowNiederlande
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNiger
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNigeria
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNordkorea
Öffnet internen Link im aktuellen FensterNorwegen
Opens internal link in current windowOman
Öffnet internen Link im aktuellen FensterÖsterreich
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPakistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPalästina
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPalau
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPanama
Öffnet internen Link im aktuellen FensterParaguay
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPeru
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPhilippinen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPolen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPortugal
Öffnet internen Link im aktuellen FensterPuerto Rico
Öffnet internen Link im aktuellen FensterQatar
Öffnet internen Link im aktuellen FensterRas al-Khaima
Öffnet internen Link im aktuellen FensterRéunion
Öffnet internen Link im aktuellen FensterRuanda
Öffnet internen Link im aktuellen FensterRumänien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterRußland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSambia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSamoa
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSaudi Arabien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSharjah
Opens internal link in current windowSchottland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSchweden
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSchweiz
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSenegal
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSerbien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSeychellen
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSierra Leone
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSimbabwe
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSingapur
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSizilien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSlowenien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSlowakei
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSomalia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSpanien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSri Lanka
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSt. Kitts and Nevis
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSt. Lucia
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSt. Maarten
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSudan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSüdossetien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSüdsudan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSüdafrika
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSüdwestafrika
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSüdkorea
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSultanat Brunei Darussalam
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSurinam
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSwasiland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterSyrien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTadschikistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTaiwan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTansania
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTasmanien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTschad
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTschechien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTschetschenien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterThailand
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTibet
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTogo
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTonga
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTrinidad und Tobago
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTunesien
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTürkei
Öffnet internen Link im aktuellen FensterTurkmenistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUganda
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUkraine
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUmm al-Qaiwain
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUNASUR - UNASUL
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUngarn
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUruguay
Opens internal link in current windowUsbekistan
Öffnet internen Link im aktuellen FensterUSA
Öffnet internen Link im aktuellen FensterVanuatu
Öffnet internen Link im aktuellen FensterVatikanstaat
Öffnet internen Link im aktuellen FensterVenezuela
Öffnet internen Link im aktuellen FensterVereinigte Arabische Emirate
Opens internal link in current windowVietnam
Öffnet internen Link im aktuellen FensterWales
Öffnet internen Link im aktuellen FensterWeißrussland
Öffnet internen Link im aktuellen FensterWestsahara
Öffnet internen Link im aktuellen FensterZentralafrikanische Republik
Öffnet internen Link im aktuellen FensterZimbabwe
Öffnet internen Link im aktuellen FensterZypern

Und auf keinen Fall vergessen:

Öffnet internen Link im aktuellen FensterDie Reiseapotheke

Erdogan stoppen: Zur Behauptung des türkischen Präsidenten, gegen den IS vorgehen zu wollen, tatsächlich jedoch lediglich die Kurden zu bekämpfen, gibt es weltweit Kritik - die von den Nato-Verbündeten der Türkei  weitgehend ausgeblendet wird. Das türkische Militär geht an der syrisch-türkischen Grenze gegen kurdische Flüchtlinge vor und verwehrt Opfern der Angriffe des IS die Einreise in die Türkei, während sich IS-Kämpfer dort weiter frei bewegen können. Die Kumpanei Merkels mit Erdoğan muss beendet werden. Das fordern nicht nur Gregor Gysi und Sevim Dagdelen in ihren Kommentaren. lesen

In eigener Sache

Praktikumsplatz. GT - das Online-Magazin - bietet jungem, ambitionierten Kollegen von Morgen einen Praktikumsplatz für vier Wochen. Wenn Sie interessiert an einer guten Ausbildung in journalistischen Stilformen sind, die Arbeit rund um ein internationales Online-Magazin in einer spannenden Aufbauphase kennenlernen wollen, schicken Sie Ihre Kurzbewerbung mit Bild an:

GT, Chefredaktion, Laasower Straße 12, 15913 Straupitz.

Fact-Finder. Sie ärgern sich, dass so vieles nicht in der Zeitung steht, was aber doch interessant ist? Schicken Sie Ihren Tipp an GT - das Online-Magazin. Sie wollen die Story gleich selbst schreiben? Dann stellen Sie sich bitte in einer Kurzbewerbung mit Foto vor, GT arbeitet gern mit Newcomern, sofern diese professionelle, journalistische Arbeiten verantworten können.

Akquise. Sie kennen Gott und die Welt und sehen sich durchaus in der Lage, interessante Werbepartner mit hochwertigen Produkten von den Vorteilen eines marktumfeldgerechten Werbens zu überzeugen? Dann sind Sie vielleicht unser Akquise-Partner von Morgen. Schreiben Sie an:

GT, Verlagsleitung, Laasower Straße 12, 15913 Straupitz.

Interessante Links. Sie haben selbst eine Internetpräsenz mit hochwertigen, journalistischen Inhalten, die Sie einer breiteren Öffentlichkeit als bisher bekannt machen wollen? Verlinken Sie GT auf Ihrer Seite - wir schicken Ihnen auch gern einen geeigneten Banner - wir bedanken uns mit einem Backlink. GT wird von Internetseiten in der ganzen Welt zitiert.

 

Privacy Shield ist die neue Daten-Mogelpackung

Die ‚Safe Harbour‘-Nachfolgeregelung der EU Kommission kann die massenhaften Datenerhebungen und -nutzungen durch US-Behörden nicht im Ansatz verhindern und ist weder mit den europäischen Grundrechten noch mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vereinbar. Man kann deshalb nur hoffen, dass sie nicht lange Bestand haben wird. Sagt Jan Korte in seiner Analyse in GT. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen


Drei Jahre in Folge wurde GT von einer Leserjury zu den 100 besten, deutschen Magazinen gewählt. Haben Sie Teil: Spenden Sie für guten Journalismus. (Gehen Sie einfach über den Spendenbutton unten.)

Dauerstreit und Debatte in GT

Coca-Cola - Aus für 550 Familien
Syrien und der Krieg
TTIP - der Verrat
Jan Böhmermann - der Verrat II
Fracking - der Verrat III
SPD - der Chef-Umfaller
Paris - alles gut?
Gentechnik: lecker!
Wider den Leinenzwang
Menschenrechte
Verletzungen
Geheimdienste 

Liebe Leser,

mehr als 490.000 Mal hatten Leser mit Ihrem "Like" Zustimmung zu einzelnen Artikeln und/oder zu GT insgesamt bekundet. Wir nennen diese Leser Abonenten. Doch den Facebook-Button - bis Mai 2018 in GT auf der Startseite sowie hinter jedem Artikel angeboten - haben wir im Zusammenhang mit der DSGVO-Diskussion 2018 abgeschaltet. So soll über diesen Weg kein Leser durch diesen Button unwillentlich Daten an Facebook senden. Lediglich noch auf der GT-Firmenseite bei Facebook selbst können Leser für GT stimmen - und tun das bitte auch.

Am besten gleich hier und jetzt

Das neue Buch: "Glück im Schritt"

 

Die Neuauflage der Prosa-Klassiker von Norbert Gisder. Mit der Geschichte „Die Maske der Schönen“, der Novelle „Mars ruft Venus“ und dem Roman „Amok – oder: Die Schatten der Diva“ hat Norbert Gisder der Deutschen Belletristik drei große, schillernde Werke hinzugefügt, die in jedem ernst zu nehmenden, deutschen Feuilleton Beachtung gefunden haben. In einer Sonderedition gibt die Reihe GT-E-Books für Leser dieses Magazins alle drei Prosastücke in einem Sammelband unter einem schillernden, vieldeutenden Bild neu heraus. „Glück im Schritt“ lautet der metapherndichte Titel. Öffnet internen Link im aktuellen Fenstermehr lesen

 

Schon bei einer Spende ab 10 Euro erhalten Sie alle drei Bücher im Gesamtwert von über 42 Euro in einem übersichtlichen Sammelband als E-Book. Nach Überweisung der Spende erhalten Sie eine PDF-Datei des Werkes von Norbert Gisder zugesandt.

Norbert Gisder, "Glück im Schritt", Kurzgeschichte, Novelle, Roman, Edition GT-E-Books, 523 Seiten, 10,00 Euro. mehr lesen

Stehen Sie hinter GT. Und seien Sie sicher, dass jeder Euro ausschließlich für die Recherchen und werthaltigen Journalismus im Magazin GT verwendet wird.

Gasthaus "Zur Byttna" - Straupitz im Oberspreewald

Das Gasthaus "Zur Byttna" an der Cottbuser Straße 28 in Straupitz hat einen eigenen, einen ganz unverwechselbaren Charme. Das liegt sicherlich an den Köchen, die beste Wildgerichte zaubern, den Beilagen das gewisse Etwas bei-zaubern und Arrangements präsentieren, bei denen schon der Anblick zu einer kulinarischen Kostbarkeit wird. Kein Wunder, dass die Gäste Anfahrten aus Berlin und Dresden nicht scheuen. Und wer nach dem Festmahl im Oberspreewald noch einen Tag bleiben will, dem helfen die Gästehäuser des schönsten Dorfes im Osten. lesen

Sie sind hier:  » Reise - Länder in GT » Türkei - Index

Gleichschaltung der Gesellschaft in der Türkei – Erdogan stellt Soziale Medien unter Kontrolle

Kommentar aus Anlass der Verabschiedung eines Gesetzes zur schärferen Kontrolle der sozialen Medien durch das türkische Parlament

Von Sevim Dagdelen, Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages
29.07.2020

Bei der Attacke auf die sozialen Medien in der Türkei geht es dem türkischen Staatspräsidenten weder um den Kampf gegen Hassreden noch um den Einsatz für Persönlichkeitsrechte. Ziel des repressiven Gesetzesvorhabens ist die Gleichschaltung der Gesellschaft und einen weiteren Schritt Richtung islamistischen Unterdrückungsstaates zu gehen.

Nach der Gleichschaltung von Militär, Polizei, Justiz und der Medien blieben nur noch die sozialen Medien wie Twitter, Facebook und YouTube als einer der vergleichsweise wenigen Orte in der Türkei von freier Meinungsäußerung. Bereits jetzt sind allerdings mehrere Hunderttausend Webseiten und URLs gesperrt. Nun holt Erdogan und seine Regierung aus islamistischen Moslembrüdern der AKP und faschistischer MHP zu einem weiteren Schlag aus. Jedwede Kritik an der Politik Erdogans und seiner Regierung soll erschwert und möglichst durch Strafandrohungen unterdrückt werden.

Die Bundesregierung muss endlich ihre Kumpanei mit Erdogan beenden. Angesichts der drastischen Rückschritte in Demokratie, Menschenrechten, Freiheitsrechten, muss sie sich für ein Ende der Beitrittsverhandlungen und eine Überprüfung der Zollunion mit der Türkei einsetzen. Es ist nicht hinnehmbar, dass immer repressivere System Erdogans mit Finanz- und Wirtschaftshilfen weiter zu stützen.

Türkei: Erdogan-Regierung nimmt Social-Media-Plattformen ins Visier

GT RNG
24.07.2020

Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilt die geplante Ausweitung des Gesetzes gegen Internetverbrechen auf Social-Media-Plattformen in der Türkei. Ziel der Regierung Erdogan ist es, nun auch die sozialen Medien zu kontrollieren, der einzige Ort, wo Journalistinnen und Journalisten noch vergleichsweise frei berichten können. Der türkische Präsident war zuletzt vor allem auf Social Media harsch für sein Coronavirus-Management kritisiert worden.

„Präsident Erdogan ist politisch geschwächt, deshalb will er internationale Plattformen national kontrollieren, um seine Kritiker im Internet zum Schweigen zu bringen“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Werden diese Plattformen nun der Kontrolle von Gerichten unterstellt, die dem Einfluss des Präsidenten unterliegen, schließt sich auch noch der letzte freie Raum, in dem Journalistinnen und Journalisten unabhängiger berichten können. Es ist eindeutig, dass eine Kontrolle der Social-Media-Plattformen darauf abzielt, die wachsenden politischen Unruhen einzudämmen und dass dies Folgen für den Zugang zu unabhängigen Informationen haben wird, die gerade in einer so polarisierten Gesellschaft wie in der Türkei von entscheidender Bedeutung sind.“

In der Türkei gibt es mehr als 37 Millionen Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer; 16 Millionen Menschen sind auf Twitter unterwegs. Präsident Recep Tayyip Erdogan ist mehr denn je bestrebt, diese und andere soziale Medienplattformen unter die Kontrolle der Regierung zu bringen. Auf seinen Antrag hin legte die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) dem Parlament am 21. Juli den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen Internetverbrechen vor. Das 2007 erlassene Gesetz wird bereits jetzt massiv ausgenutzt, um unabhängige Online-Medien zum Schweigen zu bringen. Dabei berufen sich die Strafverfolgungsbehörden auf einen Tatbestand, der Beleidigungen und Bedrohungen der nationalen Sicherheit unter Strafe stellt.

Die Erweiterung des Gesetzes sieht nun vor, dass alle Plattformen mit einer gewissen Größe ein Büro in der Türkei eröffnen müssen. Sie müssen Entscheidungen türkischer Gerichte umsetzen und Mitteilungen türkischer Behörden an die Nutzerinnen und Nutzer weiterleiten. Auf Druck des Präsidenten könnte das Parlament diese Woche, noch vor Beginn der Sommerpause, über den elf Artikel umfassenden Gesetzentwurf abstimmen. Das Gesetz gegen Internetverbrechen war bereits im September 2019 ergänzt worden. Seitdem stehen digitale Medien unter der Kontrolle des Hohen Rundfunkrats (RTÜK) der Türkei.

Mehrstufiges Sanktionsverfahren

Laut Ankündigung von AKP-Vizepräsidentin Özlem Zengin muss jede soziale Medienplattform mit mehr als einer Million täglicher Nutzerinnen und Nutzer pro Tag einen Repräsentanten in der Türkei benennen, an den sich die türkischen Behörden wenden können, wenn sie Fälle von Beleidigungen, Einschüchterungen und Verletzungen der Privatsphäre beanstanden wollen. Zengin berief sich mit der geplanten Gesetzesänderung auf Deutschland, Frankreich und die USA, die ähnliche Gesetze verabschiedet oder geplant hätten. Ziel sei es nicht, Social-Media-Plattformen zu schließen.

Sollten sich die Plattformen weigern, einen Türkei-Vertreter zu ernennen, würden sie schrittweise sanktioniert: Zunächst droht eine Strafe von 10 Millionen Türkischen Lira (etwa 1,3 Millionen Euro). Im nächsten Schritt erhöht sich diese auf 30 Millionen Lira (ca. 3,9 Millionen Euro). Zudem drohen ein Werbeverbot, der Entzug von Einkünften und schließlich eine Reduzierung der Bandbreite. Internetprovider wären verpflichtet, dies innerhalb von vier Stunden umzusetzen.

Die türkischen Behörden wollen zudem durchsetzen, dass die Plattformen einen Mechanismus schaffen, um innerhalb von 48 Stunden auf Beschwerden über "Verletzungen der Persönlichkeitsrechte" oder auf gerichtliche Anordnungen zur Entfernung von Inhalten zu reagieren. Werden beleidigende Inhalte nicht entfernt, werden Webseiten innerhalb von vier Stunden geblockt.

Internetprovider, die die Beanstandungen der türkischen Behörden nicht an die betroffenen Personen weiterleiten, müssen mit einer Strafe von einer Million Lira (ca. 130.000 Euro) bis 10 Millionen Lira (etwa 1,3 Millionen Euro) rechnen.

„Nun passiert auch in der Türkei genau das, wovor wir von Anfang an gewarnt haben: Autoritäre Regime erlassen Gesetze zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen und berufen sich dabei unter anderem auf das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, so RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Reaktion auf eine Maßnahme von Twitter?

Als eine von der AKP kontrollierte Troll-Armee gezielt gegen Kritikerinnen und Kritiker, darunter auch viele Medienschaffende, hetzte, kam vom Präsidenten dazu kein Wort. Im Juni schloss Twitter dann 7.340 von AKP-Trollen kontrollierte Konten, die insgesamt 37 Millionen Beiträge abgesetzt hatten, darunter 1,7 Millionen (Tweets, Retweets usw.), die Präsident Erdogan thematisierten.

Im April ließ die Regierung rund 100.000 Gefangene zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus frei. Im Zuge dessen wollte die Regierung auch einen Änderungsantrag durchsetzen, der das Recht auf Anonymität im Internet beendet hätte. Zur Begründung hieß es, man wolle gegen "Verletzungen der Privatsphäre" in sozialen Medien vorgehen.

Im letzten Moment wurde dieser Gesetzentwurf zurückgezogen, hat aber nun wieder an Aktualität gewonnen, in Folge einer Reihe von Tweets, in denen Erdogans Schwiegersohn, Finanzminister Berat Albayrak, beschimpft wurde, nachdem er bekannt gegeben hatte, dass seine Frau, Esra Albayrak (die Tochter des Präsidenten), ihr viertes Kind zur Welt gebracht hatte. Mitarbeitende Erdogans blockierten zudem missliebige Kommentare in seinem Account, als Tausende junge Menschen ihre Unzufriedenheit mit seiner Politik äußerten. Zeitweise führte der Hashtag #OyMoyYok („Wir werden nicht für Sie stimmen“) die Twitter-Trends an.

„Sie verstehen jetzt, warum wir gegen diese sozialen Medien sind“, sagte Erdogan am 1. Juli. „Diese Nation und dieses Land haben eine solche Behandlung nicht verdient. Deshalb wollen wir das Thema so schnell wie möglich im Parlament behandeln und alle diese Plattformen einhegen.“

Krieg gegen unabhängige Informationen

Die Regierung übt starken Einfluss auf viele Richterinnen und Richter aus, die dann ohne Angabe von Gründen Online-Artikel zensieren. Mitte Februar ordnete ein Richter die Sperrung von 232 Artikeln an, die von Nachrichten-Webseiten und anderen Medien wie Cumhuriyet, Bianet, Diken, BirGün, Artı, Gerçek, Gazete Duvar, T24, Odatv, Sputnik Türkiye, Evrensel, Halk TV, Tele1 sowie Gerçek Gündem online veröffentlicht worden waren. Sie alle hatten über den Landerwerb des Finanzministers in Ostthrakien (dem westlichsten Teil der Türkei) berichtet, durch den die Regierung einen Kanal bauen will, der das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbinden soll.

Im März 2019 berichtete Reporter ohne Grenzen, dass die Gerichte im Jahr 2018 den Zugang zu mindestens 2.950 Artikeln und journalistischen Inhalten blockiert haben, darunter Recherchen und Berichte über politische Korruption, Klientelpolitik, Menschenrechtsverletzungen und Ausbeutung von Arbeiterinnen und  Arbeitern und dass unzählige Inhalte auch ohne Verweis auf die Gerichte blockiert wurden. Die türkischen Behörden hatten auch keine Skrupel, jeglichen Zugang zur Online-Enzyklopädie Wikipedia von April 2017 bis Januar 2020 aufgrund von Inhalten zu sperren, die die Türkei der Komplizenschaft mit dem islamischen Staat beschuldigen.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 154 von 180 Staaten.


Zusammenfassung der Seite:

Grand Tourisme - Worldwide