US-Präsident Barack Obama hat den Staats- und Regierungschefs in der Euro-Zone am Montag, den 26. September 2011, während einer Veranstaltung in Kalifornien Versäumnisse in der Finanzkrise vorgeworfen. Die Reaktionen seien nicht so schnell wie nötig erfolgt. Ursachen machte der Präsident auch in der Vergangenheit aus. Die Europäer hätten sich nie wirklich von der Krise 2007 erholt. Sie haben, so Obama, nicht umfangreich auf die Herausforderungen reagiert, denen ihr Banksystem ausgesetzt war.

Diese Herausforderungen waren letztendlich das Ergebnis einer kriminell-künstlich erzeugten Finanzblase, deren Urheber in der Nähe der Wall Street und des Weißen Hauses zu finden sind. Deshalb ist hier zu prüfen, in welchem Verhältnis Obama zu dieser zwielichtigen Finanzelite steht und welche Maßnahmen er bisher zur Eindämmung derartiger skrupelloser Finanzgeschäfte ergriffen hat.

Warum ist von Obama keine Hilfe zu erwarten? Er ist ein Produkt dieser »Finanzelite«! (1)

Die Unterstützer von Obamas Wahlkampf  kamen aus dem Umfeld der Wall Street, einschließlich JP Morgan Chase & Co., Goldman Sachs, Lehman Brother und Citigroup. 

»Soros gewinnt das Weiße Haus«

Einen Tag nach Obamas Wahlerfolg überschrieb der New-York-Times-Bestsellerautor Richard L. Poe einen Artikel mit »Soros Wins the White House«. (2) In der Tat kann die Rolle des Hedgefond-Milliardärs und Patrons der Open-Society-Stiftungen, George Soros, beim Sieg Obamas nicht hoch genug eingeschätzt werden.   

Am 23. Juni 2008 berichtete die Chicago Sun-Times auf ihrer Titelseite vom doppelten Einsatz des Investmentgurus Warren Buffett für den voraussichtlichen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Senator Barack Obama. (3) In zwei großen Spendengalas lud Buffett nach Entrichtung einer Eintrittsgebühr von 28.500 Dollar in das Heim von Obamas Wahlkampf-Finanzchefin Penny Pritzker, Erbin des Billionenvermögens aus der Hyatt-Hotelgruppe. Frau Pritzker, die sich vorwerfen lassen muss, die gegenwärtige Subprime-Hypothekenkrise ermöglicht zu haben, verbinden mit Buffett langjährige Geschäftskontakte.

Penny Pritzker hatte fünf Jahre lang die familieneigene Superior Bank in Hisdale, Illinois, geführt, bis diese im Juli 2001 von der Bundeseinlagenversicherung (FDIC) geschlossen wurde. Ende der 1990er-Jahre hatten ihre Bankmanager die Verbriefung von hochriskanten Hypotheken entwickelt. Zusammen mit Merrill Lynch und deren Buchhaltern bei Ernst & Young LLP entwarf Pritzker den Subprime-Schwindel.(4) Damit entstand eine Geld-Luftblase ungedeckter Finanzwerte. Das Handelsvolumen der sogenannten Derivate – Produkte der Finanzakrobatik ohne konkrete Koppelung an die Realwirtschaft – beträgt etwa 600.000 Milliarden Dollar, also 100.000 Dollar je Erdenbewohner.

Es entstand eine Spaltung zwischen der reellen Arbeit und Produktion und dem virtuellen Geldkapital, wobei das Finanzkapital über das Realkapital der Industrie triumphierte! (5)

Der Schwindel hätte schon früh erkannt werden können. Etwa 1.400 Kunden der Pritzker-eigenen Superior Bank of Chicago verloren im Jahr 2001 fast ihre gesamten Ersparnisse, als die Familienbank mit über einer Milliarde Dollar gesicherter und ungesicherter Einlagen bankrott ging. Trotzdem erklärte sich Buffets Investmentfonds Berkshire Hathaway im Dezember 2008 bereit, 4,5 Milliarden Dollar für 60 Prozent der Anteile von Pritzkers Firma Marmon Holdings – ein Konglomerat mit einem Jahresgewinn von etwa sieben Milliarden Dollar – zu bezahlen.

Diese Entwicklung wurde nicht zuletzt auch dadurch gefördert, dass die 1933 nach der schweren Bankenkrise eingeführte Bankenkontrolle durch das Glass-Steagall-Gesetz 1999 unter Präsident Clinton mit dem »Gesetz zur Modernisierung der Finanzdienstleistungen« weitgehend abgeschafft und an eine Gruppe privater Großbanken übertragen wurde.

Das Glass-Steagall-Gesetz wurde am 16. Juni 1933 erlassen, um den Banken mehr Sicherheit zu gewährleisten und sie vor riskanten Spekulationen zu schützen. In der Folge bewahrte dieses Gesetz die Zivilisation vor der drohenden Gefahr eines Zusammenbruchs der USA und rettete die USA und viele Nationen Europas ebenso wie andere Länder vor einer allgemeinen planetaren Katastrophe jener Art, wie sie heute die ganze Welt zu erfassen scheint. (6) 

Zusammen mit dem Vorsitzenden des Banken- und Währungsausschusses des Senats, Ferdinand Pecora, war Roosevelt gewillt, die negativen Einflüsse der Wall Street auf die Realwirtschaft zu minimieren. Pecora leitete die Untersuchungen des Ausschusses über die Hintergründe der Spekulationsblasen der Wall Street. Dazu lud Pecora Jack Morgan, Sohn des legendären J.P. und inzwischen Chef des Bankenimperiums sowie andere Spitzenmanager Morgans und weitere führende Vertreter der Wall Street vor den Ausschuss. Die dort gemachten Aussagen enthüllten, wie die Wall Street gezielt finanzielle Kartenhäuser geschaffen und Spitzenpolitiker bis hin zum früheren Präsidenten Coolidge bestochen hatte! Als Ergebnis dieser Anhörungen entstand das Glass-Steagall-Gesetz von 1933. Es trennte Investment- und Handelsbanken streng voneinander und untersagte Insiderkredite von Banken an ihre Partner. Damit sollte verhindert werden, dass Banken zuerst bei einem Unternehmen investieren und dann im Gefährdungsfall diesem Unternehmen unverantwortlich hohe  Kredite geben würden. Zugleich wurde die Bundeseinlagenversicherung FDIC (Federal Deposit Insurance Corporation) ins Leben gerufen. Damit waren erstmals die kleinen Sparer versichert. Wenige Monate später unterband das Wertpapier- und Börsengesetz verschiedene Wall-Street-Spekulationen. Zur Kontrolle wurde die Börsenaufsicht SEC geschaffen.

Nach 66 Jahren hob der demokratische US-Präsident Bill Clinton unter Beifall der US-Finanzelite Roosevelts »Vermächtnis« wieder auf und ersetzte es durch den »Gramm-Leach-Bliley Financial Services Modernization Act«. (7)

Mit diesem »Gesetz zur Modernisierung der Finanzdienstleistungen« wurde die Bankenkontrolle  weitgehend abgeschafft und an eine Gruppe privater Großbanken übertragen. Es entstand eine Spaltung zwischen der reellen Arbeit und Produktion und dem virtuellen Geldkapital, wobei das Finanzkapital über das Realkapital der Industrie triumphierte! Die Welt-Geldmenge in ihren unterschiedlichen Formen hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten vervierzigfacht (!)‚ die Gütermenge jedoch (auch nominell) nur vervierfacht.

Von 1964 bis 1992 hatte der gelernte Wirtschaftswissenschaftler Robert Rubin bei der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs gearbeitet. Nun hatte er die Fesseln des Glass-Steagall-Acts abstreifen und die Trennung von Kredit- und Investmentbanken aufheben können. Diese Reform ermöglichte unter anderem die Fusion der Traverlers Group und der Citicorp zur Citigroup.

Heute repräsentiert dieser Bankengigant all das, was im amerikanischen Finanzwesen falsch läuft.

Unmittelbar nach Aufhebung des Gesetzes wechselte Rubin als Berater bzw. Direktor zur Citigroup und war dort zum Januar 2009 tätig. Rubin nutzte die nach der Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes einsetzende völlige Liberalisierung des Bankensystems. Er wusste, der amerikanische Staat würde am Ende alle seine Verluste tragen und nicht einfach die Bank implodieren lassen, denn sie war »too big to fail« – zu groß, um unterzugehen. Dafür erhielt der ehemalige Finanzminister über 126 Mio. Dollar. (8) Zu Rubins Schützlingen gehören Timothy Geithner und Lawrence Summers.

Beide waren bereits 1997 aktiv im Namen des US-Finanzministerium in der Asienkrise involviert: War es die Generalprobe für die kommenden Dinge? Während dieser Rettungsaktion wurde offiziell mit dem IWF verhandelt, während die großen Wall-Street-Banken – einschließlich Chase, Bank of America, Citigroup und JP Morgan –  sowie die »Big Five« Merchant Banks – Goldman Sachs, Lehman Brothers, Morgan Stanley und Salomon Smith Barney – hinsichtlich einer Schuldenübernahme durch Dritte »konsultiert« wurden.

Sind Geithner und Summers in der Lage und willens, den außer Kontrolle geratenen Finanzsektor zu bändigen? Zweifel scheinen angebracht. Diese Zweifel werden durch einen Blick auf den engeren Kreis der wirtschaftspolitischen Berater des demokratischen Präsidenten Barack Obama nicht weniger: Robert Rubin, Paul Volcker, Austan Goolsbee und Jason Furman.(9) Von dieser Riege ist die notwendige Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken kaum zu erwarten.

Ein weiterer Hauptakteur des damaligen Beerdigungsaktes war der Fed-Präsident Alan Greenspan.

Heute muss sich der ehemalige Chef der US-Notenbank vor der Financial Crisis Inquiry Commission verantworten. Nach dem Vorbild der sogenannte Pecora-Kommission aus den 1930er-Jahren führt nun der Demokrat Phil Angelides den Vorsitz. Es geht um Ramschhypotheken (Subprime), die Verbriefung solcher Kredite sowie um die Rolle, die etwa die Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac spielten. Hochrangige Manager einiger Wall-Street-Banken wurden bereits vor das Komitee zitiert, darunter Lloyd Blankfein, Chef von Goldman Sachs, sowie Ex-Citigroup-Chef Chuck. Angelides gibt den harten Inquisitor: »Warum, angesichts vieler Anzeichen und Indizien, haben Sie nicht gehandelt?«, herrscht er Greenspan mit Blick auf die rapide Zunahme von Subprime-Hypotheken in den Jahren vor der Krise an. »Ich will hier nachhaken«, knarrt er, als ihm eine Antwort des ehemaligen Fed-Chefs nicht ausreicht. Angelides hat auch keine Scheu davor, Greenspan ins Wort zu fallen. »Das werden wir später klären müssen«,(10) bügelt er dessen Ausführungen an einer Stelle weg. Auch hier versucht Obama an die historischen Vorbilder anzuknüpfen. Aber es scheint  fraglich, ob die »Pecora-Nachfolger« die teils kriminelle Finanzkrise ebenso spektakulär enthüllen, wie es deren Vorgänger bei ihrer Untersuchung zum großen Wall-Street-Crash von 1929 taten. Hier führten die Ergebnisse zum Gesetz, während heute bereits über das Gesetz noch vor dem Ende der Untersuchungen abgestimmt wird.

Im engeren Kreis der wirtschaftspolitischen Berater des demokratischen Präsidenten Barack Obama fehlt der sachkundige weitsichtige und mutige demokratische Senator Byron Dorgan aus North Dakota. Er hatte nur wenige Tage vor Clintons Schachzug im Parlament gewarnt: »Wenn wir in zehn Jahren zurückblicken, werden wir sagen, dass wir es hätten nicht tun sollen. Aber wir haben es dennoch getan, weil wir die Lehren der Vergangenheit vergessen, und dass das, was in den 1930er-Jahren gilt, auch im Jahr 2010 gelten wird.« Aus seiner eigenen Erfahrung über den Ausbau der Spar-und Darlehenskassen in den 1980ern hält er fest: »Wir haben nun im Namen der Modernisierung beschlossen, die Lehren aus der Vergangenheit, der Sicherheit und der Solidität zu vergessen.« (11)

Am 30. März 2009 wies Dorgan in der Haushaltsdebatte des US-Senats darauf hin, dass jede Diskussion über den Haushalt angesichts des Finanzkollapses hinfällig sei. Zugleich erinnerte er daran, daß er einer von nur acht Senatoren gewesen war, die 1999 gegen die Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes gestimmt hatten. Er habe damals gewarnt, die Folge werde ein gewaltiges, steuerfinanziertes Rettungspaket für ein zusammenbrechendes, von Derivaten zerrüttetes Bankensystem sein. 

Bei der monatlichen Pressekonferenz der Europäischen Zentralbank (EZB) am 8. April 2010 in Frankfurt wurde EZB-Präsident Jean-Claude Trichet gefragt, ob es nicht einfacher wäre, das bankrotte Finanzsystem entlang der Glass-Steagall-Kriterien auseinander zu sortieren und zu reorganisieren, statt wertlose Bankpapiere mit Garantien der Zentralbank zu schützen. Trichet ging nicht auf die Frage ein, sondern erklärte lapidar: Glass-Steagall sei ein amerikanisches Gesetz, welches er nicht kommentieren könne. Das übernahm die Wirtschaftsexpertin Elizabeth Warren.(12)   Nach ihrer Erkenntnis hat die Aufhebung dieses Gesetzes zur globalen Finanzkrise von 2008–2009 beigetragen. (13)

Der IWF schätzte im August 2009 die Gesamtverluste auf 11,9 Billionen US-Dollar. (10) Zum besseren Verständnis für diese gigantische Zahl: Sie bedeutet für jedes Kind, jede Frau und jeden Mann auf diesem Planten die stolze Summe von 2.973 US-Dollar.

Zwischen Juli 2008 und März 2009 gingen in den USA 7,4 Billionen Dollar an Aktien und 3,4 Billionen Dollar an Immobilien verloren, so Senator  Russ Feingold am 6. Mai 2010 im Kongress (das macht für jeden US-Amerikaner 324.000 Dollar). (14) Diese Explosion pseudofinanzieller Werte wurde von der staatlichen Bankenaufsicht vieler Länder nicht etwa unterbunden, sondern von den Politikern kräftig gefördert. (12) Der Jesuit Prof. Friedhelm Hengsbach meinte in der Süddeutschen Zeitung vom 1.Oktober 2008 dazu: »In erster Linie sind nicht die einzelnen Akteure als korrupt einzustufen, sondern das Regelsystem selbst.«

Diese Erkenntnis mobilisierte die Patrioten in den USA für ein neues Glass-Steagall-Gesetz gegen das bankrottes britisches Finanzempire.

Am 6. Mai 2010 brachten McCain, Cantwell, Feingold, Kaufman und Harkin die Forderung nach Wiedereinführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems als Anhang eines nach dem Senator Christopher Dodd benannten Finanz-Gesetzes ein. Mit dem Glass-Steagall-Gesetz sollte die unter der Federführung von Obamas heutigem Wirtschaftsberater Larry Summers sowie Senator Phil Gramm 1999 abgerissene Brandmauer zum Schutz der Geschäftsbanken vor den Investmentbanken erneut errichtet werden.

Der Regierung Obama gelang es jedoch, die Finanzreform ohne den Anhang durch den Vermittlungsausschuss von Senat und Repräsentantenhaus zu peitschen und dabei den von Senatorin Lincoln formulierten Abschnitt gegen die Derivatgeschäfte und sogar die ohnehin schwache "Volcker-Regel" nochmals stark abzuschwächen. Viele Analysten, ja selbst Befürworter des Gesetzes betonten, daß das Gesetz in dieser Form nichts dazu beiträgt, einen neuen Finanzkrach zu verhindern, und nur die Macht der sechs Megabanken konsolidiert, die das Derivat-Wettgeschäft im bankrotten Bankensektor beherrschen. Wenig glaubhaft erwiesen sich Obamas Beteuerungen, er wolle ein Gesetz, das die Derivatgeschäfte eindämmt und das bei den Banken kein großes Scheitern mehr zulässt

So bleibt nur die Hoffnung, dass der mutige Senator Byron Dorgan gehört und dem weltweit kriminellen Treiben des virtuellen Finanzkapitals Einhalt geboten wird und ein Konkurs wieder zum Tagesgeschäft gehört. Deshalb darf Obamas Reform nicht zu einem »too big to fail« führen. Damit wird die Vorstellung beschrieben, dass Unternehmen ab einer bestimmten Größe allein aufgrund ihrer Größe de facto davor geschützt seien, insolvent zu werden, weil sie rechtzeitig vom Staat oder internationalen staatlichen Organisationen durch eine Staatsintervention im Rahmen eines »Bail-outs« (engl. »aus der Klemme helfen«) gerettet würden, um nicht die gesamte Volks- oder gar Weltwirtschaft zu gefährden. Dies gilt insbesondere für den Bankensektor, aber auch für große Industrieunternehmen. Für Elizabeth Warren ist der Konkurs im Kapitalismus vergleichbar mit der Hölle im Christentum. Damit die Menschen nicht über die Strenge schlagen, müssen gelegentlich auch die Folterwerkzeuge gezeigt werden. 

Obama: Finanzkrise, die der Welt Angst macht.

Im kalifornischen Mountain View hatte nun US-Präsident Barack Obama am 26. September 2010 den Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone Versäumnisse vorgeworfen. Sie hätten die Schritte zur Bekämpfung der Schuldenkrise nicht so schnell ergriffen wie es nötig gewesen wäre.

Nun mache die europäische Schuldenkrise "der Welt Angst".

Aus dieser Angst heraus drängen die USA wie auch China Europa, die Schuldenkrise schnellstmöglich zu bewältigen und alles dafür zu tun. Es wird befürchtet, dass eine Verschlechterung der Situation in Europa zu einer Rezession in den USA führen könne.

So fordert die IWF-Chefin Christine Lagarde eine deutliche Ausweitung der Mittel des Fonds.

Derzeit verfügt der IWF über einen Kreditrahmen von 400 Milliarden Dollar. Dieser „verblasse angesichts des Finanzbedarfs gefährdeter Länder“, (15) sagte Lagarde in Washington.

Das veranlasste die Ratingagentur Standard&Poor´s zur Warnung, dass sie bei einer Stärkung des Euro-Rettungsschirms auch Deutschland oder Frankreich ins Visier nehmen könnte. Das würde dann die Zinsbelastung in Deutschland spürbar erhöhen.

Das veranlasste auch die Times zu ihrem Titel: "WHY GERMANY CAN´T SAVE THE WORLD" 

Hier stellt sich nun die Frage nach Sinn und Zweck der Finanzspekulationen. Ist der Angriff auf Griechenland vielleicht nur ein Nebenkriegsschauplatz, der vom frontalen Angriff auf den EURO ablenken soll?

Warum die USA gar nicht anders können, als Krieg gegen den Euro zu führen.

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Zu diesem Thema darf auf die aktuellen Bücher von Wolfgang Effenberger verwiesen werden:

Das amerikanische Jahrhundert:

Teil 1 "Die verborgenen Seiten des Kalten Krieges"

Teil 2 "Wiederkehr des Geo-Imperialismus"