Von Peter Haisenko

Wenn ein Kreuzfahrtschiff in die Hände von Piraten fällt, wird der wohl schlimmste Albtraum aller Beteiligten zur Realität. Also muss alles getan werden, um genau das zu verhindern. Die Kreuzfahrer sollten auch in den gefährlichen Gewässern vor Somalia das beruhigende Gefühl größtmöglicher Sicherheit genießen können. Der Gedanke an Piratenüberfälle sollte nur einen geradezu wohligen Schauer auslösen, dem die Gewissheit gegenübersteht, dass ein solches ungebuchtes Abenteuer nur im Reich der Fabeln existiert.

Gerade in den Gewässern vor Somalia ist das aber anders. Die Piraten sind eine ernsthafte Bedrohung, weil eigentlich gar keine wirksamen Maßnahmen zum Schutz der Kreuzfahrtschiffe ergriffen worden sind. Der Schutz deutscher Schiffe in internationalen Gewässern ganz allgemein ist eine hoheitliche Aufgabe, für die die Bundesrepublik Deutschland zuständig ist. Ein Schiff, das unter deutscher Flagge fährt, ist nach internationalem Recht deutscher Boden auf hoher See. Es ist ein Stück Deutschland, für das deutsches Recht gilt, sobald „Leinen los!“ vollzogen ist.

So pathetisch es auch klingen mag: Der Kapitän eines Schiffes unter deutscher Flagge ist auf See der Vertreter Deutschlands. Er ist tatsächlich der „Herr über Leben und Tod“. Er hat das Recht und die Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass auf seinem „kleinen Stück Deutschland“ alles gemäß deutschem Recht abläuft - inklusive Trauungen, Geburten und Todesfällen. Analog gilt das übrigens auch für Flugkapitäne, und selbstverständlich ist die Größe eines Schiffes kein Faktor. Auch der Kapitän einer kleinen Yacht hat dieselben Rechte und Pflichten.

Ein Angriff auf ein Schiff unter deutscher Flagge ist somit ein direkter Angriff gegen die Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht vor, die Bundeswehr, und damit natürlich auch die Bundesmarine, ausschließlich zum Schutz gegen Angriffe auf deutsches Territorium einzusetzen. Man könnte sogar eine Schutzpflicht sehen. Deutsche Schiffe sind deutscher Boden. Also dürfen (müssen?) deutsche Soldaten zu ihrem Schutz abgestellt werden - im Gegensatz zu sonstigen Einsätzen in der weiten Welt.

Es wäre durchaus vertretbar, auch unter dem Aspekt der Kosten, jedem Schiff unter deutscher Flagge einige angemessen bewaffnete Soldaten an Bord zu geben, wenn es Gewässer durchqueren will, in denen eine Bedrohung durch Piraten zu erwarten ist. Allein die Veröffentlichung eines solchen Verfahrens wird Piraten von einem Angriff auf solchermaßen geschützte Schiffe abhalten. Die deutsche Flagge am Heck der Schiffe wird ein Signal geben, dass ein Angriff auf dieses Schiff ein lebensgefährliches Abenteuer ist.

Die Soldaten, die ja sonst eigentlich nichts Vernünftiges zu tun haben, könnten im letzten Hafen vor dem gefährdeten Leg an Bord gehen und das Schiff wieder verlassen, wenn die Gefahr vorüber ist. Gerade an Bord von Kreuzfahrtschiffen dürfte die Anwesenheit einiger knackiger, junger Männer durchaus als Bereicherung des normalen Kreuzfahrtalltags willkommen geheißen werden.

Für die Reeder deutscher Schiffe dürfen hierfür keine Kosten berechnet werden, weil der Schutz deutschen Bodens eine unentgeltliche, hoheitliche Aufgabe ist. Jeder Deutsche bezahlt hierfür mit seinen Steuern.

Ganz anders sieht allerdings die Situation für Schiffe aus, die zwar deutschen Reedereien gehören, aber unter der Flagge eines Billiglandes fahren. Diese Reeder haben bewusst den Schutz des deutschen Rechtsraums verlassen, um Abgaben, Steuern und Kosten in Deutschland einzusparen. Diese Schiffe sind nicht deutscher Boden, und somit ist die Anwesenheit deutscher Soldaten an Bord ausgeschlossen. Es ist sogar zweifelhaft, ob die deutsche Marine Schiffe unter fremder Flagge überhaupt schützen darf. Fälle, in denen direkte Nothilfe geleistet wird, stehen hier natürlich außen vor.

Als deutscher Steuerzahler lehne ich es grundsätzlich ab, Schiffe von Reedereien zu beschützen, die sich entschieden haben, ihre Abgaben nicht in Deutschland zu leisten. Die Piraterie vor Somalia könnte so vielleicht zum Anlass dienen, einige Reeder zum Umdenken zu bewegen. Sie könnten erkennen, dass es günstiger ist, unter dem Schutz der deutschen Flagge etwas höhere Abgaben zu leisten, anstatt sich unter das Recht von Ländern zu flüchten, die absolut keinen Schutz bieten können. Ein effektives Schutzmanagement Deutschlands für „seine“ Schiffe könnte sogar Reeder aus fremden Ländern veranlassen, ihre Schiffe unter deutscher Flagge zu registrieren. So könnte auch in diesem Sektor Qualität aus Deutschland zu einem international begehrten Objekt werden.

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