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Joe Forrest lässt den Leser mit seiner Geschichte am Absturz eines Flugzeuges ganz und gar gegenwärtig teilhaben. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen

Hostel-Jugendgruppe am Brandenburger Tor. Foto: pro social

Berlin-Tipp: im Hostel von urban social. Preiswert und nah an der Berliner City. Gute Adresse für Schul- und Klassenfahrten, Jugendreisegruppen, Jugend- und Sozialprojekte. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen

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Und auf keinen Fall vergessen:

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Erdogan stoppen: Zur Aussage des türkischen Präsidenten, gegen den IS vorgehen zu wollen, gibt es weltweit Kritik - die von den Nato-Verbündeten der Türkei  weitgehend ausgeblendet wird. Das türkische Militär geht an der syrisch-türkischen Grenze gegen kurdische Flüchtlinge vor und verwehrt Opfern der Angriffe des IS die Einreise in die Türkei, während sich IS-Kämpfer dort weiter frei bewegen können. Die Kumpanei Merkels mit Erdoğan muss beendet werden. Das fordern nicht nur Gregor Öffnet internen Link im aktuellen FensterGysi und Sevim Öffnet internen Link im aktuellen FensterDagdelen in ihren Kommentaren. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen

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Praktikumsplatz. GT - das Online-Magazin - bietet jungem, ambitionierten Kollegen von Morgen einen Praktikumsplatz für vier Wochen. Wenn Sie interessiert an einer guten Ausbildung in journalistischen Stilformen sind, die Arbeit rund um ein internationales Online-Magazin in einer spannenden Aufbauphase kennenlernen wollen, schicken Sie Ihre Kurzbewerbung mit Bild an:

GT, Chefredaktion, Dorfstraße 15, Kablow Ziegelei, 15712 Königs Wusterhausen.

Fact-Finder. Sie ärgern sich, dass so vieles nicht in der Zeitung steht, was aber doch interessant ist? Schicken Sie Ihren Tipp an GT - das Online-Magazin. Sie wollen die Story gleich selbst schreiben? Dann stellen Sie sich bitte in einer Kurzbewerbung mit Foto vor, GT arbeitet gern mit Newcomern, sofern diese professionelle, journalistische Arbeiten verantworten können.

Ressortleiter Technik. Technik fasziniert Sie und Sie möchten gern das Neueste aus der Welt der technischen Innovationen testen, beschreiben und Lesern vorstellen? Dann bewerben Sie sich mit Foto und Kurzlebenslauf bei GT:

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Die ‚Safe Harbour‘-Nachfolgeregelung der EU Kommission kann die massenhaften Datenerhebungen und -nutzungen durch US-Behörden nicht im Ansatz verhindern und ist weder mit den europäischen Grundrechten noch mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vereinbar. Man kann deshalb nur hoffen, dass sie nicht lange Bestand haben wird. Sagt Jan Korte in seiner Analyse in GT. Öffnet internen Link im aktuellen Fensterlesen


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Ereignisse um den Windpark Ukley aus Sicht der BI Wernsdorf

Liebe Freunde und Mitstreiter,

das Jahr 2016 ist nun Geschichte und der Eindruck, was davon im
Gedächtnis bleiben wird, ist ziemlich ambivalent. Aus unserer Sicht
haben wir einiges erreicht aber vieles leider auch nicht, obwohl wir uns
sehr engagiert haben. Die Entwicklungen in unserem Umfeld können uns
nicht zufrieden stellen und die Weltpolitik ist aus den Fugen geraten.
Trotzdem muss man in diesem Durcheinander einen Standpunkt finden, der
emotional trägt und als Fixpunkt für eigene Entscheidungen taugt. Zu
diesem Zweck haben wir die Ereignisse um den Windpark Uckley noch einmal
zusammengefasst und aus unserer Sicht bewertet (siehe Anhang).
Wir werden diese Abhandlung auch an anderen Stellen veröffentlichen,
weil viele Menschen aus unseren Erfahrungen lernen sollen. Und
schließlich entspricht der ganze Vorgang durchaus dem momentanen
Zeitgeist, den man durchaus als irrational oder neudeutsch
"postfaktisch" bezeichnen kann. Aber das muss ja nicht so bleiben..........

Wir wünschen allen Gesundheit und viel Freude im neuen Jahr,

Joachim Schulz & Hermann Wilke (BI Wernsdorf)

Alle Mitglieder der Bürgerinitiative haben diese Informationen als Rundschreiben von den Nestoren der BI zum Jahreswechsel erhalten.

Chronologie einer Polit- und Ökoposse: Errichtung eines Windparks in einem Wald in Brandenburg

Von Joachim Schulz & Hermann Wilke (BI Wernsdorf)
31.12.2016

Präambel: Wir berichten über einen Zeitraum von 7 Jahren, der durch den Widerstand der Bevölkerung gegen den Bau von Windkraftanlagen (WKA) im Wald nahe Königs Wusterhausen geprägt war. Das Besondere daran ist, wie sich die Bürger mit ihren plausiblen Argumenten zunächst gegen Politik und Investoren durchsetzen konnten. Als mit dem neuen EEG ab 2017 die Renditen für die Betreiber aber zu schmelzen drohten, griff die Politik zu unfairen Mitteln, um die kritischen Bürger zu Gunsten der Investoren auszubooten. Nun durften sogar in einem Wald, der bis 2006 als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen war, WKA gebaut werden. Das Resultat ist eine geschundene Flora und Fauna und ein „(Wind)-Industriepark mit Baumbeständen“. Die Chronologie dieser Ereignisse wollen wir nachstehend mit Worten und Bildern beschreiben. Dabei vertreten wir die Auffassung, dass die Windkraft nur dann genutzt werden sollte, wenn damit nicht eine erhebliche Zerstörung der Natur verbunden ist. Wir haben bewusst nur dort Details (Jahreszahlen, Prozente) angegeben, wo es unbedingt nötig war. Wenn erforderlich, können wir diese aber jederzeit nachliefern (Faktencheck).

Es begann mit der Fa. ENERTRAG, die im Jahre 2011 einen industriellen Windkraftkomplex mit 47 WKA in einem Waldgebiet zwischen Wernsdorf und Königs Wusterhausen bauen wollte. Energischer Protest der betroffenen Bürger, untermauert durch fachlich fundierte Präsentationen in einer vom Bürgermeister der Stadt KW veranstalteten Informationsveranstaltung zum Vorhaben des Investors, brachte dieses Ansinnen zu Fall. Wie man später erfuhr, waren schon damals die Rendite Aussichten für ENERTRAG nicht besonders gut.

Gegen Ende des Jahres 2013 erfolgte dann ein erneuter Anlauf durch die Fa. ABO Wind AG aus Wiesbaden, auf einer Waldfläche bei Uckley/Zernsdorf (siehe Bild 1) einen Windpark mit 13 WKA zu errichten. Auf einer öffentlichen Info-Veranstaltung in Wernsdorf versuchte der Investor sein Vorhaben „schön zu reden“, holte sich aber wegen massiver Proteste der Bürger eine „blutige Nase“, weil sofort klar wurde, dass der Windpark keine Vorteile für die betroffenen Bürger bringen würde, sondern an eine Betreibergesellschaft verkauft werden sollte. Im Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen für das Projekt durch das Landesumweltamt Brandenburg (LfU) im März 2015 wurden von 195 Bürgern 145 schriftliche Einwendungen erhoben, die auf der Erörterung am 20.05.2015 behandelt wurden und der Entscheidung des LFU über den Antrag des Investors dienen sollten. Das Ergebnis fand seinen Niederschlag in einem über 100-seitigen Protokoll mit umfangreichen Auflagen und man war geneigt anzunehmen, dass bei deren Erfüllung ein Windpark im Waldgebiet wohl kaum rentabel sein würde. Aber – zur Erinnerung – die ABO Wind AG wollte nicht selbst betreiben sondern meistbietend verkaufen. Heute sind wir schlauer......! Übrigens war eine Unterstützung durch die Stadtverwaltung auch nicht zu erwarten, deren Mitarbeiter nur gelangweilt auf die Uhr schauten, weil sich die Angelegenheit hinzog. Bei direkten Fragen, z.B. warum dem fraglichen Waldgebiet der LSG-Status aberkannt worden war, obwohl es dort nachweislich geschützte Vogel- und Fledermausarten, sowie fast 40 Biotope gibt und das gesamte Gebiet als Mooreinzugsgebiet ausgewiesen wird, verwickelten sich die „Fachleute“ sogar in Widersprüche. Als wir nach 10-stündiger Sitzung den Raum verließen, hatten wir trotzdem ein gutes Gefühl. Schließlich sollte jeder Einwendende die Möglichkeit erhalten evtl. nach Veröffentlichung des Genehmigungsbescheides in Widerspruch zu gehen. Aber es kam anders!

Es passierte das, was die Menschen in diesem Land immer wieder „zur Weißglut“ und in die Arme von Populisten treibt.

Entgegen den Festlegungen im Protokoll über die Erörterung erfuhren die betroffenen Bürger die Entscheidung über den Antrag erst, als die Baumfällungen für die Vorbereitung des Vorhabens bereits im vollen Gange waren. Das LfU hatte den Antrag mit Auflagen genehmigt und mit dem Vermerk „zum sofortigen Vollzug“ versehen und das auch explizit mit dem „wirtschaftlichen Vorrang“ begründet. Faktisch wurde dadurch das Widerspruchsrecht der Bürger ausgehebelt.

Die Einsichtnahme in den danach öffentlich ausgelegten Genehmigungsbescheid offenbarte: Nicht die Interessen zum Gesundheitsschutz der Menschen und des Naturschutzes bestimmten die Entscheidung des LfU, sondern die wirtschaftlichen Interessen des Investors und die politischen Vorgaben im Land Brandenburg. Auf Beschluss der Bürgerinitiativen von Wernsdorf/Ziegenhals und Zernsdorf/Uckley wurde daraufhin mit dem NABU Brandenburg als Klagende am 24.03.2016 ein Verfahren vor dem VG Cottbus eingeleitet. Dies war nur möglich, weil eine überwältigende Mehrheit der betroffenen Bürger während mehrerer Versammlungen ihre Unterstützung zugesagt hatte.

Und das war auch bitter nötig, denn schon bald wurde klar, wie die Taktik der Beklagten – LfU und deren Beigeordnete ABO Wind AG – aussehen würde. Das Gericht wurde mit einer Fülle von Gutachten „bombardiert“ und zeigte sich ebenfalls nicht besonders bürgerfreundlich, indem es den ersten Eilantrag abwies. Aber nur dadurch hätten wir einen sofortigen Baustopp erreichen können. In dem dann folgenden erweiterten Eilverfahren versuchten die Anwälte der ABO Wind, durch weitere Gefälligkeitsgutachten das Klageverfahren in die Länge zu ziehen, während im Wald von Uckley fleißig gerodet wurde. Auf uns rollte eine Kostenlawine zu, denn der NABU konnte nur einen kleinen Teil der Ausgaben bestreiten. Das Gericht ließ sich mit seiner Entscheidung ebenfalls Zeit und, darauf angesprochen, hieß es nur lapidar, die ABO Wind AG würde bis zur Entscheidung „auf eigenes Risiko“ weiterbauen. Dazu muss man wissen, dass es in der Bundesrepublik schon etliche solcher Verfahren zu WKA gegeben hat, aber noch nie einen Rückbau.

Aber auch der Investor hatte offensichtlich den Kampfeswillen der Bürger unterschätzt. In den Sommermonaten konnten sich viele Bürger von dem Raubbau im Wald überzeugen (Bilder 2,3 und 4) und der allgemeine Zorn darüber führte dazu, dass unser Klageverfahren weiter mit Geldmitteln unterstützt wurde. Auch durch unsere zusätzlichen Greifvogelbeobachtungen versuchten wir noch, den weiteren WKA-Aufbau zu stoppen. Trotzdem mussten wir im September 2016 einem Vergleich zustimmen, der uns wenigstens einen Achtungserfolg bescherte (siehe „Unser Wernsdorf“ 4/2016).

Unabhängig davon rufen wir alle Bürger auf, uns Beobachtungen schützenswerter Vögel (insbesondere Seeadler und Rotmilan) und Fledermäuse, sowie Totfunde in der Nähe der Anlagen zu melden. Sollte sich nämlich die Genehmigungsgrundlage verändern, kann das Verfahren wieder aufgerollt werden.

Was nicht vorhersehbar war ist die Tatsache, dass viele sog. „Global Player“ (Versicherungen, Banken, Investmentgesellschaften) in der Niedrigzinsphase schon in Zinsregionen von 1-3% zuschlagen, anstatt bei Herrn Draghi Negativzinsen zu zahlen. Im Oktober 2016 wurde der Windpark von der Fa. Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) Aachen gekauft.

Unter dem Strich bleibt ein zerstörter Wald mit einer Ausgleichsmaßnahme bei Fürstenwalde (nicht Wernsdorf) und eine Betreibergesellschaft, die künftig ein gutes Geschäft mit dem Windstrom macht (das alte EEG ist 2016 noch gültig) und die Steuern in Nordrhein-Westfalen abführt.

Für Brandenburg und insbesondere Wernsdorf/Uckley bleiben nur Nachteile: Ein Stück geschundener Wald mit ruinierter Natur!

Ein Zitat, dass in letzter Zeit häufig zu sehen war, beschreibt diesen Frevel sehr deutlich:

„Die Gesetze erlauben eine Ausbeutung der Natur und der Profit geht an wenige.“

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