So, wie es jetzt läuft, geht’s nicht (weiter). Darüber herrscht weitgehende Einigkeit. Es wird an Symptomen herumgedoktert und diese Notmassnahmen sind definitiv nicht zukunftsfähig. Um einen Weg aus der Dauerkrise zu finden, muss tief ans Grundsätzliche gegangen werden. Es muss zuallererst die Frage gestellt werden, warum Länder wie die USA oder Griechenland so tief und nachhaltig im Außenhandelsdefizit gefangen sind und an scheinbar unüberwindbarer Arbeitslosigkeit leiden.

Wieder einmal ist die Antwort so einfach wie vehement bestritten: Die Globalisierung und der unregulierte Welthandel sind schuld – als Folge grenzenlosen Profitstrebens. Diese Wahrheit muss erklärt werden und es wird nicht einfach sein, trotz des Wissens darum die Volkswirtschaften wieder zum Funktionieren zu bringen.

Das Grundproblem ist die direkte Konkurrenz von Arbeitnehmern, deren Lebensumstände zu weit voneinander entfernt sind. Es kann nicht gut gehen, wenn ein westlicher Arbeiter, der auch noch eine Familie ernähren soll mit einem chinesischen Wanderarbeiter im unregulierten Wettbewerb steht, der mit hundert Kollegen in einem Massenquartier Fronarbeit leistet. Die zwangsläufige Folge können nur Massenarbeitslosigkeit in den minderqualifizierten Sektoren der Industrieländer sein und sinkender Lebensstandard – für alle, außer den Kaufleuten.

Jedes Land der Welt trägt einen Sockel von Mitbürgern, die für hochqualifizierte Arbeiten untauglich sind. Wenn für diesen Bevölkerungsanteil Dauerarbeitslosigkeit vermieden werden soll, dann muss in jedem Land auch für diese eine (einfache) Arbeit zur Verfügung stehen. Diese muss so entlohnt werden, dass niemand, der arbeitet, auf Leistungen eines Sozialsystems angewiesen ist. Das schließt unregulierten globalen Wettbewerb aus.

Volkswirtschaftlich gesamtheitlich gesehen ist es für jede Volkswirtschaft besser, wenn produktiv gearbeitet wird, egal was, anstatt Menschen fürs Nichtstun zu alimentieren. Selbst wenn dasselbe Produkt billiger importiert werden könnte, ist es für die Volkswirtschaft als Ganzes günstiger, dieses Produkt im eigenen Land teurer herzustellen und zu verkaufen, wenn dadurch Arbeitslose zurück in die Produktion gebracht werden können.

Nehmen wir als Beispiel Griechenland, Spanien oder die USA. Gerade unter jungen Leuten herrscht dort Arbeitslosigkeit in intolerabler Größe. Gleichzeitig leiden diese Länder unter scheinbar unüberwindbaren Außenhandelsdefiziten. Dennoch werden einfache Güter wie Textilien oder Spielzeug weiterhin nicht im eigenen Land hergestellt, sondern von weither importiert, weil sie scheinbar billiger sind. Tatsächlich muss zu dem sichtbaren Preis für diese importierten Waren noch der Kostenanteil für Arbeitslose hinzugerechnet werden, den alle mit ihren Sozialabgaben tragen müssen. Sogar die Kaufleute selbst sind daran beteiligt, wenn nicht durch Gesetze etwas anderes ermöglicht wird. Leider haben die Gesetzgeber hierfür in den letzten 20 Jahren immer weiter ausufernde Möglichkeiten geschaffen. Alle Parteien!

Wenn also Volkswirtschaften wie Griechenland, Spanien, Italien oder die USA gesunden sollen, sie wieder ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen können sollen, dann wird das nur möglich sein, wenn die unteren Strukturen der Arbeitswelt reorganisiert werden. Ins (billigere) Ausland ausgelagerte Produktionen einfacher Güter müssen zurückgeholt werden. Das geht allerdings nicht ohne strenge Regulierungen. Diese gab es vor der gnadenlosen Globalisierung und sie hießen Einfuhrzölle.

Einfuhrzölle hatten schon immer den Sinn, inländische Arbeit vor unfairer Konkurrenz zu schützen und dieser Aufgabe sind sie lange gerecht geworden. Die angelsächsische Propagierung freier Märkte kann nur innerhalb vergleichbarer Volkswirtschaften funktionieren. Von dem Moment an, wenn Arbeit eines entwickelten Landes mit Arbeit unter unmenschlichen Bedingungen konkurrieren muss, werden beide verlieren. Der Lebensstandard im entwickelten Land wird für den Durchschnittsbürger sinken und das arme Land wird nicht im selben Mass gewinnen. Nur die Kaufleute fahren fetten Profit ein, weil sie einen Wettbewerb unter ungleichen Bedingungen herstellen, der so dann schon keiner mehr ist.

Nehmen wir nochmals Griechenland. Mit Sparen allein wird Griechenland niemals auf die Beine kommen können. Griechenland muss Produktionssparten neu beleben, die zumindest im Euro-Raum wettbewerbsfähig sind. In Griechenland gibt es zum Beispiel eine große Anzahl von gut ausgebildeten aber arbeitslosen Textilwerkern. Für diese gibt es keine Qualifizierungsmassnahmen, die sie in höher qualifizierte Berufe bringen könnten. Davon gibt es in Griechenland nämlich zu wenige.

Der unregulierte weltweite Warenaustausch ist zu einem Wettkampf nach unten geworden. Wer diesen gewinnt, hat qua Zieldefinition schon verloren. Das Ziel heißt nämlich, für noch geringeren Lohn noch billiger produzieren. Die Währungsparitäten leisten hierzu noch ihren eigenen Beitrag. Wohin das führt mag man daran ermessen, dass sich der Lohn eines deutschen Textilwerkers an der Bezahlung eines Kindes in Indien orientieren muss, dessen Währung noch dazu unterbewertet ist.

Um diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten, müssen Schutzzölle erhoben werden. Weltweite Arbeitsteilung ist grundsätzlich zu begrüßen, aber nur, wenn sie strengen Regeln folgt. Die Regel Nummer eins muss lauten: Kein Land darf auf längere Sicht ein Außenhandelsdefizit haben. Wenn ein Land in diesen Zustand gerutscht ist, muss eingegriffen werden – und zwar von dem Land selbst.

Wieder Griechenland als Beispiel: Über viele Jahrzehnte galt in Griechenland ein sehr hoher Einfuhrzoll für PKW. Dadurch gab es in Griechenland zwar relativ wenige Autos, aber die Außenhandelsbilanz war in Ordnung. Erst der Wegfall dieses Einfuhrzolls und anderer hat ermöglicht, KFZ und andere Konsumgüter in großen Stückzahlen zu importieren, was ein wesentlicher Faktor für Griechenlands Außenhandelsdefizit und damit die heutigen Probleme ist. Gleichzeitig hat die Konkurrenz aus Billigländern ganze Industriezweige verschwinden lassen, was zu dem heutigen Zustand geführt hat, dass Griechenland ohne massive Strukturrenovierungen niemals mehr auf die Beine kommen kann.

Ein geeintes Europa muss sich gemeinsam gegen unfaire Konkurrenz schützen. Es muss für Europa soziale Mindeststandards geben, die dann gegen den Rest der Welt verteidigt werden müssen. Das heißt nicht, dass innerhalb Europas derselbe Lebensstandard überall garantiert sein muss. Das haben wir auch innerhalb Deutschlands nicht. Aber es muss sichergestellt sein, dass in Europa jeder in seinem Land von seiner Arbeit eine Familie ernähren kann und dass auch eine Arbeit zur Verfügung steht, die seinen (vielleicht geringen) Fähigkeiten entspricht.

Dieses Ziel, das sicherlich breiteste Zustimmung findet, kann nur erreicht werden, wenn ein Wirtschaftsraum kompetent geführt wird. Die (unregulierten) Märkte können das eben nicht regeln. Selbst innerhalb Europas gibt es hier schon Probleme. Ein Arbeiter aus einem Nicht-Euro-Land darf eben nicht die volle Freizügigkeit des Arbeitsmarktes genießen, weil er durch seine unterbewertete Währung und andere Lebensumstände einen unfairen Vorteil gegenüber dem Euro-Bürger genießt.

Zur Lösung der unendlichen Krise müssen nur drei einfache Bedingungen erfüllt werden:

1. Strenge Regulierung der Finanzmärkte mit dem Verbot von Wetten, auf was auch immer.

2. Das Außenhandelsdefizit von Ländern darf eine festgelegte Quote nicht übersteigen.

3. Für Minderqualifizierte müssen produktive Arbeitsplätze zurückgeholt werden, die durch Importzölle vor unfairer Konkurrenz geschützt sind. Diese Zölle müssen immer für einen gesamten Währungsraum gelten und dürfen auch innerhalb Europas erhoben werden, gegenüber den Ländern, die noch nicht am Euro teilnehmen.

Punkt eins und zwei sind eine einfache Pflicht der Politik. Sie kann Kraft ihres Wählerauftrags die notwendigen Gesetze in kürzester Zeit erlassen. Punkt drei wird einige Zeit in Anspruch nehmen, aber der Anfang kann sofort erfolgen – wiederum durch ein einfaches Gesetz: Importzölle. Sobald Zoll in angemessener Höhe – das kann ziemlich hoch sein – auf Billigimporte erhoben wird, wird die Produktion im Inland wieder attraktiv werden. Gleichzeitig wird der Staat Einnahmen haben, die er zur Lösung der internen Strukturprobleme verwenden kann. Das kann auch Euro-weit gehandhabt werden.

Unregulierte Märkte sind ein Spiel ohne Regeln. Niemand kann an einem Spiel ohne Regeln Spass haben – es kann nicht fair verlaufen, weil dann nur noch die Regeln des Stärkeren und Skrupelloseren gelten. Stellen Sie sich einmal ein Fussballspiel ohne Regeln vor. Wann wird er Erste mit einem Revolver auf den Gegner losgehen, wenn es nicht verboten ist? Genau das passiert zur Zeit auf den Finanzmärkten: Die willkürlichen Beurteilungen der vollkommen unregulierten Ratingagenturen haben eine größere Zerstörungskraft als Atombomben – sie können ganze Länder zerstören.

Der freie und unregulierte Welthandel ist ein Irrweg. Nochmals: Es kann nicht gutgehen, wenn ein deutscher (spanischer, griechischer oder amerikanischer) Familienvater mit einer Horde indischer Kinder im ungeschützten Wettbewerb steht. Er wird seinen Arbeitsplatz verlieren und damit verliert die gesamte Volkswirtschaft weltweit wertvolle Arbeitskapazitäten. Die Folgen sind dramatische Arbeitslosenquoten, Verzweiflung und Aufruhr.

Man muss kein Sozialist oder gar Kommunist sein um zu erkennen, dass freie und unregulierte Märkte wegen der offenbar naturgegebenen Gier nicht funktionieren können. Wie gesagt, ein Spiel ohne Regeln führt in die Anarchie.

Es ist die Aufgabe der Politik, Regeln für den Umgang der Menschen miteinander aufzustellen. Sie muss sich am Wohlergehen der Mehrheit messen lassen und nicht daran, ob sie für eine kleine (Finanz-)Elite optimale Bedingungen herstellt. Das hat sie getan, denn es gab Regulierungen, die die Finanzmärkte einigermassen unter Kontrolle hatten. Wo heute über eine Finanztransaktionssteuer keine Einigung zu erzielen ist wird vergessen, dass wir so etwas ähnliches schon hatten: Die Börsenumsatzsteuer, die von Politikern geschliffen worden ist, die sich sozial nennen.

Die sogenannten Wirtschaftswissenschaftler sind nichts anderes als ein Haufen verbildeter Fachidioten, gefangen in ihren eigenen unnütz komplizierten und überholten Regeln. Sie haben nicht den Mut, ihren eigenen Wahnsinn kritisch und grundsätzlich zu hinterfragen, obwohl offensichtlich ist, dass sie mit ihrer Pseudowissenschaft keine nachhaltigen Lösungen für aktuelle Probleme anbieten können.

Eine schnelle Lösung für die Wirtschaftsprobleme der Welt gibt es nicht, aber jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt. Dieser muss lauten: Schafft die Voraussetzungen, damit auch einfache Arbeiten wieder in den Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit und Außenhandelsdefizit verrichtet werden können und diese dann auch eine Familie ernähren können. Ohne neue (alte???) Regeln wird das nicht möglich sein und das Mass dürfen nicht die Bedürfnisse der Finanzelite sein.

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