Eigentlich funktioniert die Welt. Der globale Warenaustausch läuft und die internationalen Abhängigkeiten bedingen, dass er unbedingt weiter laufen muss. Die Verteilung des Reichtums und wer dafür wie viel Arbeit leistet ist zwar alles andere als gerecht, global und en Detail, aber ernsthafte Probleme gibt es wenige. Nur die Finanzmärkte drohen zusammenzubrechen und wenn das passiert, wird das feine Räderwerk globaler Zusammenarbeit zumindest für einige Zeit zum Stillstand kommen.

Dass die Finanzmärkte zusammenbrechen werden, bezweifelt mittlerweile niemand mehr. Es ist nur noch die Frage, wann das passieren wird und auf welche Weise dann ein katastrophales Chaos verhindert werden kann. Die globalen Abhängigkeiten sind mittlerweile derart zwingend geworden, dass in keinem Land der Welt die Industrieproduktion aufrecht erhalten werden kann, wenn die Zulieferungen aus anderen Ländern ins Stocken geraten. Das muss auf jeden Fall verhindert werden.

Die Lenker dieser Welt wissen das, gleichgültig ob sie nun Politiker oder Finanzhaie sind. Es muss also ein Weg gefunden werden, wie der globale Warenaustausch weiterlaufen kann, auch wenn die bislang bekannten Hilfsmittel des Weltfinanzsystems nicht mehr zur Verfügung stehen. Hier gibt es nur eine Lösung: (Hoffentlich) vorübergehende Zwangswirtschaft.

Zwangswirtschaft in diesem Sinn bedeutet, dass der globale Warenaustausch mit Hilfe von Notverordnungen aufrechterhalten wird, auch wenn eine direkte Bezahlung nicht mehr möglich ist. Damit das auch nur für kurze Zeit funktionieren kann, muss dem ein globaler Konsens vorausgehen. Zusätzlich müssen Instrumente installiert worden sein, die fundamentale Rechte demokratischer Gesellschaften außer Kraft setzen. Der vorgelegte ESM-Vertrag schafft diese Voraussetzungen. Sehen Sie sich dazu dieses Video an.

Der ESM-Vertrag soll eine Institution schaffen, die über nationalen Gesetzen steht und keiner demokratischen Kontrolle unterliegt. Er ermöglicht quasi die internationalen Finanztransaktionen unter „Wirtschaftskriegsrecht“ zu stellen. Das sagt auch die verwendete Terminologie: Der ESM soll von einem Gouverneursrat geführt werden, der sich vor niemandem verantworten muss. Diesen Zustand kennt man bisher nur von Ländern unter Kriegsrecht.

Der ESM-Vertrag schafft also für die Länder Europas die Voraussetzungen nach einem Zusammenbruch des globalen Banksystems die Wirtschaft mit Notverordnungen länderübergreifend am Laufen zu halten. Genau das wird das größte Problem sein, denn der interne Wirtschaftsumlauf der einzelnen Länder wäre davon nur am Rand betroffen. Lebensmittel etc. sind nicht fundamental auf globalen Austausch angewiesen.

Außereuropäische Länder wie die USA, auch England, Japan und China sowieso können wegen ihrer nationalen Gesetze wesentlich leichter Zwangsverordnungen in Kraft setzen. Mit dem ESM-Vertrag wird also auch Europa gerüstet sein, jenseits einer „normalen“ Wirtschaftsordnung weiter zu funktionieren. Ich schließe mich deswegen nicht der Forderung an, den ESM-Vertrag abzulehnen.

Auch wenn es leider brutale Realität ist, dass auf der Welt nicht mehr (zusammen-)gearbeitet werden kann, wenn das (irreale) Finanzsystem zusammenbricht, darf nicht übersehen werden, wie pervers diese Abhängigkeit ist. Wenn der ESM-Vertrag dem Ziel dienen soll, diese Abhängigkeit zumindest vorübergehend zu überwinden, dann kann ich diese Initiative nur begrüßen.

Eine Welt unter vorübergehender Zwangswirtschaft wird beweisen, dass sie zu ihrem Funktionieren nicht auf die perversen Finanzinstrumente des Turbokapitalismus angewiesen ist. Zudem wird die Welt erkennen, dass nicht nur in diesem Fall globaler Konsens und gerechte Zusammenarbeit das einzige Mittel sind, nachhaltige Prosperität zu schaffen.

Gerade Griechenland zeigt überdeutlich, dass es eben nicht möglich ist mit den herkömmlichen finanz-systemkonformen Mitteln ein Land oder die ganze Welt aus der Krise zu führen. Das System muss grundrenoviert werden. Dazu bedarf es einer Übergangszeit und diese wird ohne Zwangswirtschaft und den Verzicht auf Individualrechte nicht fähig sein, das ganz große Chaos zu vermeiden.

Der ESM-Vertrag betrifft nur den Umgang mit dem irrealen Geld. Davor muss sich niemand fürchten. Mit den Antiterrorgesetzen ist das schon etwas anderes. Richtig fürchten darf man sich aber, wenn keine Maßnahmen getroffen werden, die verhindern können, dass nicht mehr gearbeitet werden kann, nur weil das irreale Finanzsystem zusammengebrochen ist. Allerdings stelle ich auch in Bezug auf den ESM-Vertrag die Forderung, den Menschen vorbehaltlos die Wahrheit zu sagen. So, wie es jetzt gehandhabt wird, kommt es einer Verschwörung gleich.

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"Das endet mit dem großen Knall"

Das Buch zum Thema: "Bankraub globalisiert"